Sitzung der LAG DemRecht:Ersetzung des Begriffs "Rasse" in der Verfassung von Berlin

Datum

  • 30.05.22 19:00 Uhr

Liebe LAG, liebe Interessierte,

wir laden Euch herzlich zu unserer nächsten Sitzung am Montag, 30. Mai, 19-20.30 Uhr ein. Die Sitzung findet digital statt. Die Einwahldaten findet ihr unten.

Thema der Sitzung wird die geplante Ersetzung des Begriffs "Rasse" in der Verfassung von Berlin sein. Dazu heißt es im Koalitionsvertrag: "Die Koalition erarbeitet mit den von Rassismus betroffenen Communities, wie der Begriff "Rasse" aus Art. 10 der Berliner Verfassung und weiteren landesrechtlichen Regelungen zugunsten einer den Schutzbereich der rassistisch motivierten Diskriminierung umfassenden Formulierung ersetzt werden kann." An diesen Überlegungen wollen wir uns als LAG beteiligen. Wir wollen darüber nachdenken, welche Formulierungen am besten geeignet sind, den Schutz vor rassistischer Diskriminierung unmissverständlich zu stärken. Dabei können wir auch weiter denken, ob über die Ersetzung der Formulierung zu diesem Ziel weitere Ergänzungen der Verfassung sinnvoll sind.

Zu Gast sein werden Elisabeth Kaneza und Prof. Dr. Tarik Tabbara. Elisabeth Kaneza ist Juristin sowie Gründerin und Vorstandsvorsitzende der Kaneza Foundation for Dialogue and Empowerment e.V. Sie promoviert an der Universität Potsdam zu historischem Rassismus gegenüber Schwarzen Menschen im deutschen Recht. Tarik Tabbara ist Professor für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Sicherheitsrecht, an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Er erstellte als Sachverständiger für den Rechtsausschuss des Bundestages eine Stellungnahme zur Ersetzung des Rasse-Begriffs im Grundgesetz.

Für Neue, Neu-Angekommene und Wieder-Aktive: Ihr seid herzlich eingeladen zum Austausch und Kennenlernen bei unserem „Neuentreffen“ ab 18:30 Uhr im selben Videokonferenzraum.

Zugangsdaten

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Hier noch einmal die wichtigsten Informationen:

  • Thema: Ersetzung des Rassebegriffs in der Berliner Verfassung
  • Termin: Montag, 30. Mai 19 bis 20:30 Uhr („Neuentreffen“ um 18:30 Uhr)
  • Zugangsdaten:

Wir freuen uns auf die gemeinsame Sitzung!

Betül, Michael, Robert und Vivien

Sprecher*innenteam der LAG Demokratie und Recht

Datum

  • 30.05.22 19:00 Uhr