Berliner Blog

In diesem Blog können Arbeitsgemeinschaften der Partei und Berliner Abgeordnete aus Bezirken, dem Abgeordnetenhaus sowie dem Bundestag und dem Europaparlament Beiträge verfassen. Die dargestellten Positionen sind nicht mit der Gesamtpartei abgestimmt und repräsentieren diese nicht. Hier finden die für die Suche nach grünen Wegen in die Zukunft notwendigen Debatten auch innerparteilich statt.

Keine Veranstaltung am 25.08.2017 mit Hans-Christian Ströbele in Halle/Saale

23.08.2017: Hans-Christian Ströbele wird am Freitag, den 25.08.2017 nicht an einer Veranstaltung zum NSA- und NSU-Untersuchungsausschuss in Halle/Saale teilnehmen. Herr Ströbele war für die Veranstaltung angefragt und hatte zugesagt. Nachdem Herr Ströbele am 22.08.2017 über den Charakter der Veranstaltung und die Hintergründe des Veranstalters Informationen erhielt, sagte er seine Teilnahme umgehend ab.

Mein Kommentar zum gestrigen Treffen der Flughafen-Gesellschafter

Es war abzusehen, dass bei dem Treffen der Gesellschafter keine Entscheidung fällt. In dem Zusammenhang ist die Feststellung des Aufsichtsratschefs der FBB, Bretschneider,  wichtig, dass der gemeinsame Beschluss der Gesellschafter von 1996 weiter Gültigkeit hat und nur gemeinsam geändert werden … Weiterlesen

Zukunft von Free WiFi Berlin und mögliche EU-Hilfen

Die Antworten des Senats auf zwei Anfragen zum Thema WLAN in Berlin zeigen, dass wir einerseits auf einem guten Weg sind und der WLAN-Ausbau in Berlin vorankommt. Dazu wird Berlin bspw. mit Projekten wie WLAN in Krankenhäusern dort Zugänge aufbauen, wo es Menschen dieser Stadt deutliche Vorteile bringt. Auf der anderen Seite müssen wir aber eine größere Vision im Auge haben: eine umfangreiche WLAN-Versorgung für die Berlinerinnen und Berliner an genau den Punkten im öffentlichen Raum, an denen sie viel Zeit verbringen.

Seiten