Ein Jahr Zeitenwende. Welches Zeugnis für die Ampel?

Liebe Europäer:innen,

wir laden Euch herzlich zu unserer hybriden Sitzung mit dem Titel „Ein Jahr Zeitenwende. Welches Zeugnis für die Ampel?“ am Montag, den 27. Februar 2023 von 19:00 bis 21:00 Uhr ein.

Die Sitzung wird in der Bundesgeschäftsstelle (BGS), Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin (U-Bahnhof Naturkundemuseum) stattfinden. Zusätzlich ist – wie in der Vergangenheit üblich – eine digitale Teilnahme möglich. Im Folgenden findet ihr die Einwahldaten:

Zoom-Link: https://us02web.zoom.us/j/84672777350?pwd=TXNLdnJOU0ZuR1g2amxIY2NnM0JYdz09

Meeting-ID: 846 7277 7350

Kenncode: 619964

Unsere Expert:innen sind:

Marieluise Beck, Gründerin des Zentrum Liberale Moderne und Parlamentarische Staatssekretärin a. D.

Viola von Cramon-Taubadel MdEP, u.a. Stellvertretende Vorsitzende der Delegation im Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Ukraine

Sara Nanni MdB, u.a. sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Jana Puglierin, Senior Policy Fellow und Leiterin des Berliner Büros vom European Council on Foreign Relations (tbc)

Hintergrund:

Am 24. Februar 2022 begann die Invasion Russlands in der Ukraine, die tausenden Menschen das Leben kostete und laut UNHCR (Stand: 17.2.2023) – zumindest zeitweise - 15,5 Millionen Menschen außer Landes trieb. Nur drei Tage später im Rahmen einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 27. Februar verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz eine „Zeitenwende“. In seiner  Grundsatzrede kündigte er u.a. eine Neuausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik sowie umfassende militärische Unterstützung und Waffenlieferungen an die Ukraine an. Zur Stärkung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gab er bekannt, ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro  einrichten zu wollen. Zudem wies er auf den engen Zusammenhang zwischen Energie- und Sicherheitspolitik in dieser besonderen historischen Phase hin und plädierte für eine Stärkung der europäischen Souveränität. Doch wo stehen wir bei der Umsetzung dieser ambitionierten Ziele ein Jahr später?

Im Rahmen unserer Sitzung möchten wir mit unseren Expert:innen aus unterschiedlichen Perspektiven auf die vergangenen zwölf Monate zurückblicken, aber auch den Status quo in der Ukraine beleuchten: Warum kommt die „Zeitenwende“ bei der Bundeswehr kaum an? Ist Deutschland, ist Europa Konflikt- oder gar Kriegspartei? Hat dieser Konflikt Europa zusammengeschmiedet? Wie hat sich die Ukraine im letzten Jahr verändert und welche Unterstützung benötigt sie heute mehr denn je?                                 

Hier findet ihr ein Interview von Sara Nanni MdB vom 20. Januar im SWR-Tagesgespräch zur Unterstützung der Ukraine und hier ein Interview von Viola von Cramon-Taubadel vom 4. Februar im Deutschlandfunk zur EU-Beitrittsperspektive der Ukraine. Ein Artikel von Jana Puglierin zur „Zeitenwende“ und ihren Implikationen für die europäische Sicherheitsarchitektur ist hier abrufbar. Informationen des Zentrum Liberale Moderne zur Demonstration und Kundgebung am Brandenburger Tor zum Jahrestag des russischen Überfalls am 24. Februar sind hier abrufbar.

Wir freuen uns auf euch und eine erkenntnisreiche Sitzung!

Datum

• 27.02.23 19:00 Uhr

Ort

• Bundesgeschäftsstelle, 10115 Berlin, Platz vor dem Neuen Tor 1

Veranstalter

• LAG Europa