Starke offene Gesellschaft

Unser Koalitionsvertrag 2021

Berlin kann nur dann eine weltoffene Metropole bleiben, wenn die offene Gesellschaft gemeinsam Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit entwickelt. Eine engagierte demokratische Zivilgesellschaft stärkt unsere Gesellschaft und kann gesellschaftliche Gräben überbrücken. Deshalb wollen wir die Bürgerbeteiligung verbessern und gleichzeitig die Sicherheit und Bürgerrechte aller Berliner*innen stärken. 

Wir wollen auf Landes- und Bezirksebene die Beteiligungsinstrumente ausweiten, etwa in Form von Bürger*innenräten und Stadtteilkonferenzen. Wir wollen die Willkommenskultur in der Berliner Verwaltung verbessern, Einwanderungsverfahren beschleunigen und die Unterbringung und Integration von Geflüchteten verbessern. Wir wollen uns als Koalition für die vollständige Umsetzung der Istanbul-Konvention einsetzen und stärken damit den Schutz vor Gewalt gegen Frauen.

Die Koalition steht zudem für die Rechte und den Schutz queerer Menschen weltweit ein und wird ihr entsprechendes Engagement entsprechend fortsetzen. Zudem wird dieExpert*innenkomission antimuslimischen Rassismus fortgeführt und beim Parlament eine Enquete-Kommission gegen Rassismus und Diskriminierung eingerichtet, um strukturellen Rassismus und Diskriminierungen aufzudecken und Gegenmaßnahmen zu entwickeln. So stellen wir unserer diversen Stadtgesellschaft die Teilhabe für alle Berliner*innen sicher und gehen entschlossen gegen Rassismus, Diskriminierung und Hass vor. So bleibt Berlin eine weltoffene Metropople in der sich alle Menschen sicher und frei entfalten können.  

Zukunftshauptstadt Berlin

Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark. Der rot-grün-rote Koalitionsvertrag 2021–2026.

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