Stoppt den Angriffskrieg in Afrin!

25.01.18 –

Die Türkei führt seit Tagen eine militärische Offensive im Kurdengebiet Afrin im Norden Syriens unter dem Deckmantel Kämpfer der YPG zu bekämpfen. Die türkische Luftwaffe und Artillerie bombardieren das gesamte Gebiet. Bei diesem Angriffskrieg sind bereits zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen.

Die Türkei sollte ein besonders großes Interesse daran haben die Lage in Syrien zu stabilisieren, da sie eine 1.000 Kilometer lange, gemeinsame Grenze mit Syrien hat. Zudem hat sich die Türkei im vorvergangenen Jahr mit dem Iran und Russland auf sog. Deeskalationszonen geeinigt, vorgeblich um den Bürgerkrieg zu beenden. Die Türkei selbst bot sich als ein Garant dafür an!

Stattdessen spielt die Türkei die syrischen Bevölkerungsgruppen gegeneinander aus, indem sie Bodentruppen der Freien Syrischen Armee (FSA) für ihre Offensive einsetzt. Die FSA besteht mittlerweile u.a. auch aus arabischen syrischen Flüchtlingen, die in der Türkei leben und hier keine Perspektive haben. Die türkische Offensive hat das Potenzial eine erneute, nationalistische Eskalation mit sich zu bringen und das friedliche Zusammenleben zwischen syrischen Kurden und Arabern zu zerstören. Der Weg zu einem Frieden in Syrien wird somit noch schwieriger und aussichtsloser. Die Aussage hier eine Sicherheitszone einrichten zu wollen, ist nicht nur unter diesen Gesichtspunkten blanker Hohn für die betroffenen Menschen in Afrin.

Die humanitäre Lage in der Region Afrin, in der mittlerweile auch hunderttausende syrische Binnenflüchtlinge aus anderen Teilen Syriens beheimatet sind, ist sehr kritisch und verschlechtert sich jeden weiteren Tag massiv: Tausende Zivilisten sind (wieder) auf der Flucht. Durch die Bombardierung sind hunderte Familien obdachlos geworden.

Wir verurteilen die türkische Offensive aufs Schärfste und fordern die Bundesregierung auf den nötigen Druck auf die Türkei auszuüben, um die Offensive zu stoppen. Die Türkei handelt völkerrechtswidrig und verstößt gegen die Charta der UN und den Nordatlantik-Vertrag der NATO.  Das können wir nicht stillschweigend hinnehmen!

Zudem fordern wir die Bundesregierung auf die Waffenexporte sofort zu stoppen, um ein klares Zeichen zu setzen. Wir in Deutschland fördern keine weitere Eskalierung auf syrischem Boden. Wir setzen uns ein für friedliche Lösungen und gegen Waffengewalt. Das Stillschweigen in Europa und der Internationalen Gemeinschaft negiert ein weiteres Mal jegliche Aussicht auf eine Befriedung der gesamten Region.