Protokoll der Sitzung vom 8. Februar 2017

Protokoll der LAG Mobilität vom 8. Februar

19.00 bis 21.00 Uhr

 

anwesend: Annabelle, Cornelia, Theresa, Alexander, Christoph, Eberhard, Eckhard, Frank, Henning, Joachim, Leon, Matthias Tang, Matthias, Michael Greiner, Michael Wild, Stefan

 

 

Tagesordnung:

1. Auswertung der Fragebögen zu unseren Schwerpunktthemen

2. Aktuelles: Senatoren im Aufsichtsrat des BER
3. Selbstverständnis der LAG

- die Rolle der LAG bei den Koalitionsverhandlungen
- veränderte Kommunikationsstrategie aufgrund der Regierungsbeteiligung

4. Umsetzungsstrategien für die Verkehrswende

 

 

1. Priorisierung von Schwerpunktsthemen

Das Ergebnis der Priorisierung hat den Vorrang für die Themen Fahrrad -, Stadt-Umland-, Schienen-Verkehr, Umsetzungsstrategie und Verkehrssicherheit ergeben, die wir in der ersten Jahreshälfte behandeln wollen. Die E-Mobilität könnte mit der Entwicklung des autonomen Autos gemeinsam zum Schwerpunktthema werden und wir sind uns bewusst, dass die Problematik des Dieselgates sehr schnell aus Gründen der Aktualität die Schwerpunkte in erster Jahreshälfte ergänzen kann.

 

Das Thema Verkehrssicherheit wollen wir zusammen mit den Bezirken in einer öffentlichen Veranstaltung gemeinsam mit Regine diskutieren, die dazu bereits ihre Bereitschaft signalisiert hat.

 

Da am Montag, den 20. Februar, eine Abteilungsversammlung stattfinden wird, auf der unsere LDK- und LA Delegierten gewählt werden, wollen wir im März auf unsere reguläre Sitzung verzichten und stattdessen zu einer AG einladen, die diese Veranstaltung vorbereitet.

 

Somit ergeben sich folgende Termine:

 

Montag 20.2. 19 Uhr in der LGS Abteilung Ökologie: Wahlen

Mittwoch 1.3. AG zur Vorbereitung der Veranstaltung zur Verkehrssicherheit

Mittwoch 5.4. Schienenverkehr: U-Bahn-Bau versus Beschleunigung und Tramnetzerweiterung

Mittwoch 3.5. Fahrradverkehr und Volksentscheid

Samstag 17.6. Verkehrssicherheit

Mittwoch 5.7. Stadt- Umlandverkehr gemeinsam mit der LAG Mobilität Brandenburg

 

2. Aktuelles

- Die aktuelle Performance zu Tempo 30, Verkehrssicherheit und der Busbeschleunigung wurde positiv bewertet

- die Teilnahme am Aufsichtsrat des BER entspricht eher einer Nötigung als unserem erklärten politischen Willen. Die Besetzung von Dirk Behrend wird angesichts der Unumgänglichkeit der Teilnahme einhellig als positiv bewertet, weil juristischer Sachverstand zwar baulichen nicht ersetzt, aber ebenfalls diesem Gremium gut tun wird.

 

3. Selbstverständnis der LAG

Auch wenn das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen auf dem Papier positiv bewertet wird, kritisiert die LAG die Partizipation der LAG in der Verhandlungsgruppe. Dies wurde auch gegenüber dem LaVo zum Ausdruck gebracht, der darauf faktisch nicht reagierte.

Der LaVo blieb seiner Linie treu und berücksichtigte in keiner Verhandlungsgruppe Mitglieder von LAGen. Ein Alleinstellungsmerkmal innerhalb der Koalition. SPD und Linke berücksichtigten ihre parteipolitischen Think Tanks.

Matthias schlägt vor, in der Zukunft zumindest auf einem Modell zu bestehen, wie es die Linke praktizierte. Ein erweiterte Verhandlungsgruppe bereitet die Verhandlungen konkret vor. Aus ihr kommen die Verhandler, die dann auch in der erweiterten Gruppe berichten.

 

Das Selbstverständnis der LAG in Regierungszeiten wird es sein, voraus zu denken, um Impulse zu geben, aufzupassen um gegebenenfalls auf Fehler hinzuweisen und mitzuhelfen, die Kommunikation zu befördern.

 

4. Umsetzungsstrategie

Matthias Tang skizziert die Grundlinien der Kommunikation der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Vier Begriffe werden die zentralen Botschaften der Verkehrswende: gesünder, klimafreundlicher, sicherer und mobiler. Auf dem Hintergrund der wachsenden Stadt wird die Frage der Fläche diskutiert, denn bei wachsender Bevölkerung, wachsender notwendigen Verkehrsleistung und gleichbleibender Fläche stellt sich die Frage des Verkehrsmittels.

 

Der Politikstil soll sach- und zielorientiert sein und Nutzungskonflikte transparent ausgetragen werden. Regine ist für die umweltpolitische Erzählung zuständig und Nilson für die konkreten Maßnahmen. Es werden alte S-Bahnen reaktiviert, um den 5 Minuten-Takt auf dem Ring zu gewährleisten. Mit der VI und dem ADFC wird der Dialog zum Radverkehr geführt. Im März werden die neuen Unfallzahlen vorgestellt, wobei der Focus auch auf die steigende Zahl von Schwer- und Leichtverletzten gerichtet wird.

 

Frank weist auf die Bedeutung der Flächengerechtigkeit hin, Matthias auf die Möglichkeiten, bei der Umgestaltung von Straßen und Plätzen im Vorfeld durch intelligente Kommunikation und Einbeziehung von kreativem Potential Berlins auch so etwas wie Begeisterung auf die bevorstehenden Maßnahmen auszulösen.

 

5. Termine

 

- Montag 20.2. 19 Uhr in der LGS Abteilungsversammlung Ökologie: Delegierten-Wahlen

 

sehr herzlich laden wir Interessierte ein, die sich an der Vorbereitung der Veranstaltung zur Verkehrssicherheit beteiligen wollen. Am

 

Mittwoch 1.3. um 19 Uhr AG Veranstaltung (Raum noch unklar) Wir wollen über die Inhalte, die Art der Veranstaltung, Raum, etc. vorbesprechen.

 

Mittwoch 5. April 19 Uhr LAG in der Bundesgeschäfststelle, Platz vorm neuen Tor 1

Der Schienenverkehr: U-Bahn-Bau versus Tramnetzerweiterung

mit einem Input von Christoph Steinig und Nilson Kirchner

 

 

 

17.2.2017    Matthias Dittmer