Protokoll der letzten LAG Sitzung am 10.10. zum Thema Drugchecking

17.10.18 –

Ergebnisprotokoll                                                                                                                                           

LAG: Gesundheit und Soziales u. LAG: Drogenpolitik        Sitzung v.10.10.2018

 

TOP1: Drugchecking

Alle Podiums- und Diskussionsteilnehmer*innen waren sich einig, dass die Forderung nach Drugchecking seit Jahrzehnten! geäußert wird und nun endlich umgesetzt werden muss.

Astrid Leicht von Fixpunkt stellte das von 3 Trägern beantragte und nach ihrer Information kurz vor der Bewilligung befindliche Projekt zum Drugchecking in Berlin vor. Das Konzept, das dem bereits abgegebenen Zuwendungsantrag zugrunde liegt, wurde von Fixpunkt, Vista und der Schwulenberatung erstellt. Es wird mit stationären Geräten in Konsum- und Beratungsräumen gearbeitet werden, es richtet sich vor allem an Drogenerfahrene, die nach wenigen Tagen eine Rückmeldung über die Zusammensetzung ihrer abgegebenen Drogenprobe bekommen können. Das Pilot-Projekt könnte aus Sicht der beantragenden Projekte noch in diesem Jahr starten und ist vorerst auf 2 Jahre geplant. 

Jan Fährmann, Sprecher der LAG Drogenpolitik,  beleuchtete die juristischen Fallstricke bei der Durchführung, u.a. dass es keinen Anfangsverdacht für Besucher*innen  geben darf oder dass für den Drugchecker der Besitz der Drogenproben nicht strafbar wäre, da dahinter nicht der „Wille zum Besitz“ stehe. Eine abschließende juristische Prüfung wird vor Beginn des Projektes noch erfolgen. 

Die anschließende Diskussion zeigte eine insgesamt positive Stimmung der ca. 35 Teilnehmer*innen auf das Land Berlin bezogen. In fast allen Mitgliedsländer der EU (außer Polen, Ungarn und Deutschland) wird Drugchecking bereits durchgeführt, wissenschaftliche Untersuchungen zeigen eine Tendenz des Konsumrückganges nach Einführung des Drugchecking, da die Konsument*innen niedrigschwellig erreicht werden. 

 

TOP2: Wahl der stellvertretenden BAG-Delegierten für die BAG: Soziales, Gesundheit und Arbeit

Bei Anwesenheit von 10 stimmberechtigten Mitgliedern der LAG: Gesundheit und Soziales, wurden Almut Rieger und David Herr jeweils einstimmig, ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen gewählt und nahmen die Wahl an. 

 

Verschiedenes:Die nächste Sitzung der LAG Gesundheit und Soziales wird am 12.12. 2018 stattfinden, Thema: Was spricht für eine Pflegekammer in Berlin? Wie ist das Verfahren? Wo stehen wir jetzt? Zeit: 19 Uhr. Ort: Kiez-Büro Tempelhof-Schöneberg, Kolonnenstr. 53, S-Bahn Julius-Leber-Brücke.

Da der Wunsch nach einem Ergebnisprotokoll geäußert wurde, werden die LAG-Mitglieder dies reihum anfertigen, damit Abwesende kontinuierlich informiert werden.

 

Sabine Deitschun 

Sprecher*innenteam Lag Ges./Soz.