Termine und Themen 2015

31.12.15 –

14.01.2015 Förderansätze für sozialen Wohnraum

Anknüpfend an die Sitzung am 26.11.2014 zu Sozialwohnungen Austausch zu aktuellen Entwicklungen und zu Förderansätzen für sozialen Wohnraum. Außerdem: Diskussion zu "Grünen Konzepten" für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2016

28.01.2015 Grüne Konzepte für 2016, Vorbereitung der LDK am 21.03.2015

Nachbereitung der Diskussion zu "Grünen Konzepten" am 14.01.2015, Eingrenzung und Zuspitzung der vorgeschlagenen Themen. Diskussion ausgewählter inhaltlicher Aspekte des wohnungspolitischen Leitantrags für die LDK am 21.03.2015

25.02.2015 Soziale energetische Quartierssanierung

Auswertung der bisherigen Erfahrungen mit der sozialen energetischen Quartierssanierung anhand der Studie "Mit EKO-Quartieren zu mehr Energieeffizienz". Mit Klaus Habermann-Nieße (plan zwei)

11.03.2015 Historische Mitte / Rathausforum

Diskussion mit Antje Kapek zur Historischen Mitte bzw. zur Gestaltung des Rathausforums zwischen zukünftigem Stadtschloss und Fernsehturm sowie zum öffentlichen Beteiligungsverfahren, das innerhalb eines Jahres zu Empfehlungen an das Berliner Abgeordnetenhaus führen soll. Außerdem: Diskussion des wohnungspolitischen Leitantrags für die LDK am 21.03.2015

22.04.2015 Mieten-Volksentscheid

Vorstellung des Gesetzentwurfs, Klärung von Fragen und erste Diskussion. Mit Jan Kuhnert (KUB Kommunal- und Unternehmensberatung), Sandy Kaltenborn und Christoph Villinger

27.05.2015 Soziale energetische Quartierssanierung (zusammen mit der LAG Energie)

"Wie weiter mit der energetischen Modernisierung?" - Zusammenfassung der Ergebnisse der Sitzung am 25.02.2015 und Diskussion mit der LAG Energie sowie Katrin Schmidberger, Michael Schäfer und Andreas Otto, u.a. auch zum Fraktionspapier "Klimaschutz in Gebäuden"

10.06.2015 / 08.07.2015 Grüne Konzepte 2016

Diskussion und Abstimmung der "Grünen Konzepte" der LAG für das Wahlprogramm 2016. Themen: Grün wächst mit - Freiräume für ein lebenswertes Berlin, Ankunftszentren und dezentrale Unterkünfte für Geflüchtete, neue Planungskultur für demokratische Planung und ernsthafte Beteiligung, echte Transparenz und Gestaltungsspielräume für die Berliner Liegenschaftspolitik, Vorhabenliste für öffentliche und private Bauvorhaben, Differenzierung der Grunderwerbssteuer und Modellquartiere für eine nachhaltige (sozial-ökologische) Entwicklung

23.09.2015 Energetische Modernisierung

Fortsetzung der Diskussion zum Fraktionspapier "Klimaschutz in Gebäuden" sowie nachfolgender Fraktionsbeschlüsse zur "Green City Berlin". Ergebnisse: Unterstützung des von der Fraktion verfolgten Ansatzes einer Förderung von einfachen Maßnahmen der energetischen Modernisierung mit vergleichsweise hohen Einspareffekten und Forderung nach einer deutlichen Absenkung der Modernisierungsumlage, damit Kosten und Lasten - auch angesichts des z.Zt. sehr niedrigen Zinsniveaus - gerechter verteilt werden und Maßnahmen der energetischen Modernisierung nicht als Instrument der Verdrängung missbraucht werden können

14.10.2015 Berliner Wohnraumversorgungsgesetz

Auswertung und Diskussion des Entwurfs des Gesetzes über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz - WoVG Bln) mit dem Ziel der Herausarbeitung möglicher Nachbesserungen, die in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden können. Ergebnis: Das Berliner Wohnraumversorgungsgesetz ist ein erster wichtiger Schritt hin zu einer sozial orientierten Wohnungspolitik, der durch die Initiator*innen des Mietenvolksbegehrens auf direktdemokratischem Weg erreicht wurde. Die Fragen, die durch den Gesetzentwurf nicht oder nur teilweise gelöst werden, müssen allerdings weiter auf der politischen Agenda bleiben

Beschluss der LDK vom 10.10.2015: Das Gesetz zum Mietenvolksbegehren: Ein erster Schritt in die richtige Richtung

18.11.2015 Bundeseigene Liegenschaften in Berlin

Diskussion über den Umgang mit und die Verwendung der bundeseigenen Liegenschaften in Berlin, u.a. unter den Aspekten sozialer Wohnungsbau und Projekte, Unterbringung von Geflüchteten und Bedingungen der verbilligten Abgabe durch den Bund. Mit Lisa Paus MdB

02.12.2015 Ankunft und Wohnungsbau für Geflüchtete

Diskussion zum Thema bezahlbarer und integrierter Wohnungsbau vor dem Hintergrund der verstärkten Zuwanderung und aktueller Initiativen für den Bau kostengünstigen Wohnraums, u.a. in Form modularer Unterkünfte. Ergebnis: Es ist Zeit für eine Investitionsoffensive für kostengünstig errichteten und flexibel nutzbaren Wohnraum für alle