Termine und Themen 2019

31.12.19 –

16.01.2019 Eine IBA für Berlin? (Wie) können wir uns eine IBA heute vorstellen?

Menschen und Kapital kommen in die Stadt und verändern die Stadt. Für wen und mit wem bauen wir unsere Stadt weiter? Wie bleiben wir eine Stadtgemeinschaft, wie halten wir soziale und politische Disparitäten aus, wie bleiben wir eine offene Gesellschaft trotz und wegen Zuzugs? Und wie reagieren wir tatsächlich auf den Klimawandel? Die erste Phase einer IBA könnte der offene Diskurs zum Thema sein - was ist da und wo stecken wir fest, was müssen und können wir ausprobieren, was wird ausprobiert - klimatauglich und tauglich im Zusammenleben. Wie wird daraus eine organisierte Vorgehensweise, und mit welchen Beispielen fangen wir dezentral an? Mit Theresa Keilhacker, Architektin, Stefan Richter, Stiftung Zukunft Berlin, ... Franziska Eichstädt-Bohlig und Daniela Billig (MdA)

13.02.2019 Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co enteignen - Diskussion und Meinungsbildung

Das Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co enteignen" nimmt langsam Fahrt auf und entwickelt eine vergleichbare politische Bedeutung wie der Mietenvolksentscheid. Zusammen mit der grünen Fraktion, den Initiator*innen des Volksbegehrens und weiteren Gästen haben wir die Ziele und den Ansatz dieser Initiative diskutiert, um damit u.a. auch die grün-interne Meinungsbildung voranzubringen. Mit Rouzbeh Taheri, Deutsche Wohnen und Co. enteignen, Dr. David Eberhart (BBU), Jan Kuhnert und Katrin Schmidberger (MdA)

20.02.2019 Ökologisierung der Berliner Bauordnung

Die Berliner Bauordnung soll noch in dieser Legislatur ökologischer und klimaverträglicher werden, damit sie langfristig entsprechende Baugenehmigungen ermöglicht. Zusammen mit der AG Bauen und Stadtplanung des KV Charlottenburg-Wilmersdorf, Oliver Schruoffenegger, Stadtrat für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt und Andreas Otto (MdA) haben wir uns zum Stand der Diskussion und möglichen weiteren Umsetzungsschritten zur praktischen Förderung ökologischer Bauweisen ausgetauscht.

27.02.2019 Bauen in Nachbarschaften - Vorstellung und Diskussion der BBU-Studie

Berlin braucht Wohnungen. Eine Option ist das Bauen in bestehenden Quartieren und Siedlungen - die Weiterentwicklung von bestehenden Nachbarschaften. Die lockeren Strukturen der Siedlungen des letzten Jahrhunderts haben im Gegensatz zur Blockstruktur mit Hinterhöfen scheinbar? viel Erweiterungs-, "Nachverdichtungspotential", aber auch Bewohnerinnen und Bewohner, die wissen warum sie hier und nicht in der dichten Innenstadt wohnen. Wie lassen sich Siedlungen weiterentwickeln, zusätzliche Wohnungen bauen und Nachbarschaften stabilisieren, ausbauen? Mit Dr. Jörg Lippert, BBU

10.04.2019 Entwicklungen in der Berliner Mitte

Die U5 wird fertiggestellt, das Humboldtforum eröffnet. Touristen strömen und sollen besser gelenkt werden. Am Molkenmarkt wird der Straßenverkehr bereits für Grabungen umgelenkt, und die Straßenbahnplanung für die Leipziger Straße startet. Außerdem laufen Verfahren zum Haus der Statistik und zur Alten Münze. Und bei alledem soll das Wohnen attraktiv bleiben und neues Wohnen auch durch die Wohnungsbaugesellschaft Mitte dazu kommen. Wie werden die Entwicklungen an den verschiedenen Standorten koordiniert? Welche Rolle spielt die "Stadtwerkstatt" in der Karl-Liebknecht-Straße, die in verschiedenen Formaten mit den Bürgerinnen und Bürgern klärt, was gewollt ist, damit eine attraktive Mitte in die Umsetzung kommt? Mit Manfred Kühne, SenSW

24.04.2019 Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung

Seit 2017 hat ein Arbeitsgremium aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung entwickelt. Dieser Prozess, der durch öffentliche Werkstätten, eine Online-Beteiligung und Zielgruppenwerkstätten begleitet wurde, wurde 2019 abgeschlossen. Anschließend wurde der Entwurf der Leitlinien zur Beschlussfassung an das Abgeordnetenhaus übergeben. Kurz vor Fertigstellung des Leitlinienentwurfs haben wir zusammen mit Susanna Kahlefeld (MdA), die im Arbeitsgremium mitgewirkt hat, einen Blick auf die erreichten Ergebnisse geworfen und darüber diskutiert, wie es bei der praktischen Umsetzung der Leitlinien weitergehen kann.

08.05.2019 Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen - Fortsetzung der Diskussion und Meinungsbildung

Auf dem Landesausschuss am 15. Mai 2019 hat sich der Landesverband Berlin von Bündnis 90 / Die Grünen zu den Zielen des Volksbegehrens „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ zustimmend positioniert. Kurz vor dieser Sitzung haben wir den Prozess der Meinungsbildung Revue passieren lassen, der in der LAG am 13. Februar 2019 begonnen hat. Seitdem hat das Volksbegehren hohe Wellen geschlagen und den Themen Mietenspekulation und Vergesellschaftung eine unverhoffte mediale Aufmerksamkeit beschert, die rückblickend auch die Diskussion zum Berliner Mietendeckel sehr wirksam befördert hat. Mit Werner Graf und Katrin Schmidberger (MdA)

15.06.2019 LAG-Konferenz "Politik: im Dialog"

Die LAGen und AGen von Bündnis 90 / Die Grünen Berlin haben anlässlich der Regierungshalbzeit erneut zu einem parteiinternen, fach- und bezirksübergreifenden Diskurs eingeladen. In konstruktiver Gesprächsatmosphäre bot die Konferenz Raum zur Bestandsaufnahme, Profilschärfung und Vernetzung. Vor allem diente sie als Plattform für den Blick nach vorn. In Arbeitsgruppen wurde eine Auswahl an Themen dieser Stadt aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet und besprochen. Neben der aktiven Mitwirkung in der Vorbereitungsgruppe haben wir zwei Arbeitsgruppen mitgestaltet und vorbereitet:

Workshop 1: Wohnen und arbeiten in Nachbarschaften. Wohnungsbau und Stadtentwicklung geht alle an! Mit Oliver Schruoffeneger, Stadtrat für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Charlottenburg-Wilmersdorf und Jörn Oltmann, Stadtrat für Stadtentwicklung und Bauen Tempelhof-Schöneberg

Workshop 2 (gemeinsam mit der LAG Energie): Energiewende in Berlin - Klimaschutz im Neubau und im Bestand, mit Bernhard Siegel, HTW Berlin und Prof. Dr. Philipp Bouteiller, Tegel Projekt GmbH

21.08.2019 Informationsaustausch und Auswertung der LAG-Konferenz am 15. Juni 2019

Die erste Sitzung nach der Sommerpause diente dem Informationsaustausch und der Auswertung der LAG-Konferenz am 15. Juni 2019, sowie der Vorbereitung der LAG-Sitzungen im zweiten Halbjahr 2019. Aufgrund eines erkennbar großen Interesses an Fragen der Quartiers- und Stadtentwicklung lag ein Schwerpunkt auf Kooperationsveranstaltungen mit anderen LAGen.

04.09.2019 Gemeinschaftliches und inklusives Wohnen und Bauen in Nachbarschaften

Gemeinsame Sitzung mit der AG Kinder, Jugend und Familie zu gemeinschaftlichen und inklusiven Wohnformen für Familien und Menschen, die auf besondere Wohnformen angewiesen sind, mit einem Schwerpunkt auf Clusterwohnungen. Wie wird gemeinschaftliches Wohnen in Berlin bei Neubau berücksichtigt? Welche Stellschrauben können und wollen wir drehen, um nachhaltige Cluster- und Multifunktionsbauten zu fördern? Und was lernen wir aus bestehenden Gemeinschaftsprojekten? Mit Constance Cremer, STATTBAU GmbH und Angelika Drescher, Die Zusammenarbeiter

18.09.2019 Berliner Mietendeckel - Diskussion des Gesetzentwurfs

Diskussion des Gesetzentwurfs zum Berliner Mietendeckel mit Expertinnen und Experten aus der gemeinwohlorientierten Wohnungswirtschaft, Mieterverbänden und aus dem Bereich des Mietrechts, mit dem Ziel der Identifikation von Schwachpunkten und möglichen Verbesserungen. Im Ergebnis der Diskussion wurde deutlich, dass die rechtliche Komplexität des Vorhabens eine stufenweise Einführung dieses Instrumentes nahelegt, und dass Möglichkeiten zur Mietsenkung an wohnungsbezogene Kriterien gekoppelt werden müssen. Außerdem wurde deutlich, dass es sinnvoll wäre, wenn unterschiedliche Fallkonstellationen und Ausgangslagen (z.B. bei Genossenschaften und Wohnungen mit bislang sehr moderater Mietentwicklung) besser berücksichtigt werden könnten, damit der Mietendeckel zielgenau wirken kann. Mit Benjamin Raabe und Henrik Solf, RAV, Dr. Rainer Tietzsch und Stefan Schetschorke, Berliner Mieterverein, Sigmar Gude, Topos / ASUM, Tilmann Heuser, BUND, Werner Landwehr, GLS Bank, Christoph Trautvetter, Netzwerk Steuergerechtigkeit und Katrin Schmidberger (MdA)

25.09.2019 Klimaschutz & Nachhaltiges Bauen - Austausch zum LDK-Leitantrag zum Klimaschutz

Auf der LDK am 7. Dezember 2019 wurde ein Leitantrag zum Klimaschutz verabschiedet, der im zweiten Halbjahr 2019 vorbereitet wurde. Im Rahmen der Sitzung haben wir uns zum Stand der Vorbereitungen und zu konzeptionellen Überlegungen zum Leitantrag ausgetauscht und sind in die Diskussion eingestiegen, welche Themen aus dem Bereich Klimaschutz und nachhaltiges Bauen in besonderer Weise hervorgehoben werden sollten. Mit Werner Graf

23.10.2019 Pflege & Teilhabe im Quartier

Gemeinsame Sitzung mit der LAG Gesundheit und Soziales zu den Voraussetzungen für die aktive Teilhabe älterer Menschen am gesellschaftlichen Leben und den baulichen und umfeldbezogenen Voraussetzungen dafür. Um möglichst lange selbstbestimmt in der eigenen Häuslichkeit leben zu können, muss der Wohnraum bezahlbar sein und die Ausstattung und Gestaltung der Wohnung dürfen auch bei Mobilitätseinschränkungen nicht zur Barrierefalle werden. Wir haben darüber diskutiert, wie im Rahmen laufender Bauvorhaben die Defizite bei alten- und behindertengerechtem Wohnen reduziert werden können und welche Einrichtungen im quartiers- und kiezbezogenen verfügbar sein müssen, um eine hohe Lebensqualität - für alle! - zu sichern und zu erreichen. Mit Prof. Dr. Barbara Weigl, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin, Ingrid Hancke, Seniorenvertretung Steglitz-Zehlendorf, Fatos Topaç (MdA) und Daniela Billig (MdA)

06.11.2019 Funktionen des öffentlichen Raums in der Stadt im Klimawandel

Gemeinsame Sitzung mit der LAG Mobilität vor dem Hintergrund des Leitantrags zum Klimaschutz zur nachhaltigen Stadt- und Quartiersentwicklung und zur Mobilitätswende. Gemeinsames Nachdenken über die Verknüpfungen von Mobilität und Stadtentwicklung, u.a. anhand der Funktionen und der Gestaltung des öffentlichen Raums, des wichtigsten verbindenden Elements. Es wurde deutlich, dass eine Mobilitätswende nur dann möglich sein wird, wenn die heutige Fixierung auf ingenieurtechnisches Denken im Verkehrsbereich überwunden wird und es gelingt, die Verkehrsentwicklung in die allgemeine Politik der Stadtentwicklung wirksam einzubetten.

13.11.2019 Diskussion des Entwurfs des LDK-Leitantrags zum Klimaschutz

Diskussion des Entwurfs des LDK-Leitantrags zum Klimaschutz und Abstimmung zu Änderungsanträgen, die nachfolgend weiter ausgearbeitet und in die Überarbeitung des Leitantrags eingebracht wurden.

04.12.2019 Smart City: Nachhaltige Stadtentwicklung mit Digitalisierung

Inhaltlicher Einstieg in das Thema Smart City & Digitalisierung auf Grundlage eines Impulses zum aktuellen WBGU-Hauptgutachten "Unsere gemeinsame digitale Zukunft" (http://wbgu.de), der von Teresa Schlüter eingebracht wurde. Außerdem Informationsaustausch zu den Ergebnissen der grünen Zukunftswerkstatt zur Siemensstadt 2.0 am 30. November 2019 in Spandau, Wahl der Delegierten zur BAG Planen Bauen Wohnen und Einstieg in die Diskussion des inhaltlichen Programms der LAG im kommenden Jahr