Transparenz bei Funkzellenabfragen

16.11.18 –

Die Berliner Strafverfolgungsbehörden haben im Jahr 2017 474 gerichtlich angeordnete Funkzellenabfragen in 426 Ermittlungsverfahren durchgeführt. Die Behörden fragen dabei ab, welche Mobilfunkgeräte in einer bestimmten Funkzelle in einem bestimmten Zeitraum waren, um Tatverdächtige zu ermitteln. Wie in den vorangegangen Jahren haben die Ermittler Funkzellenabfragen im Jahr 2017 insbesondere wegen Mord und Totschlag, Raubtaten, schweren Diebstahlstaten sowie wegen Brand- und Sprengstoffverbrechen beantragt und durchgeführt. Justizsenator Dr. Dirk Behrendt legt nicht nur jährlich einen neuen Bericht über die angeordneten Funkzellenabfragen vor. Derzeit wird ein SMS-Informationssystem entwickelt, über das die Berliner*innen sich informieren lassen können, wenn sie zuvor von einer Funkzellenabfrage erfasst wurden.

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