Offene Gesellschaft: Wir glauben an Berlin

Offene Gesellschaft

WIR GLAUBEN AN BERLIN

Wir wollen, dass Berlin eine weltoffene und vielfältige Stadt bleibt. Wir stehen ein für unsere Offene Gesellschaft, für gleiche Rechte und Chancen, und für ein Berlin, in dem sich alle Menschen zu Hause fühlen können. Damit sind wir Grüne der Gegenpol zur rechtspopulistischen AfD. Wir bekennen uns klar zur Ehe für alle, gegen jede Form von Diskriminierung und für eine liberale Drogenpolitik. Wir stellen uns klar gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus und wollen, dass Berlin auch weiterhin den Menschen hilft, die bei uns Schutz suchen. Mit uns Grünen bleibt Berlin die Stadt der Freiheit.

MUT ZUR FREIHEIT: Am 18.9 hat Berlin die Wahl

Jahrzehntelang haben Menschen in unserer Stadt darunter gelitten, dass ihnen ihre Freiheit genommen wurde, jahrzehntelang haben Ideologien Menschen voneinander getrennt und entzweit. In einer Stadt, in der die Menschen friedlich eine Mauer zum Einsturz gebracht haben, und die deshalb so attraktiv ist, weil in ihr die unterschiedlichsten Menschen miteinander leben, darf es keine Ausgrenzung geben. Denn wer ausgegrenzt wird, ist nicht frei. Die AfD hetzt gegen alle, die nicht in ihr rückwärtsgewandtes Weltbild passen. Sie will Reiche noch reicher und Arme noch ärmer machen. Sie betreibt eine neoliberale Wirtschaftspolitik und ist eine Partei der sozialen Kälte, sie leugnet den Klimawandel und findet Atomkraft gut. Eine solche Partei passt nicht zu Berlin. Wer nichts anderes im Sinn hat, als zu schwätzen und zu hetzen, der hat uns zum Gegner! Gleiche Rechte und Chancen für alle und eine Politik für das 21. Jahrhundert – dafür stehen wir Grüne ein.

FREIHEIT UND SICHERHEIT SIND KEINE ALTERNATIVEN

Berlin ist weltweites Sinnbild für Freiheit, Offenheit und Toleranz – wir wollen, dass das so bleibt! Für uns sind die Anerkennung unseres Grundgesetzes und das Recht jeder Person, sich frei zu entfalten, die Grundlage für unser friedliches Zusammenleben in Vielfalt. Als die Partei der Bürgerrechte und Gleichberechtigung werden wir die Offene Gesellschaft gegen ihre Feinde verteidigen.

 BÜRGERBETEILIGUNG ERNSTNEHMEN (mehr↓)

Wir wollen eine neue politische Kultur mit echter Mitsprache für die Berlinerinnen und Berliner. Wir wollen einen „Stadtvertrag Beteiligung“ mit Mindeststandards und verbindliche Regeln in Beteiligungsverfahren. Auf einer zentralen Plattform im Internet sollen alle Bau- und Planungsvorhaben veröffentlich werden. Und wir stärken die Transparenz- und Informationsfreiheit mit einem neuen Gesetz. Wir wollen zudem Volksentscheide mit Wahlterminen zusammenlegen und Initiativen ein Recht auf Nachbesserung geben.

 GEFLÜCHTETEN SCHUTZ UND EINE ZUKUNFT BIETEN (mehr↓)

Berlin ist und war schon immer eine Stadt der Zuwanderung, die denen geholfen hat, die bei uns Schutz suchen. Klar ist: Integration muss mit dem Tag der Ankunft beginnen. Wir wollen weg von Massenunterkünften und Unterbringung in Turnhallen. Unser Ziel sind möglichst kleine, dezentrale Unterkünfte, die soziale Mischung ermöglichen. Für besonders schutzbedürftige Gruppen wie Kinder oder Frauen muss es separate Unterbringungsmöglichkeiten geben. Wir wollen eine Arbeitsmarktintegration, die auf den Kompetenzen der Geflüchteten aufbaut und ausländische Berufsabschlüsse unbürokratisch anerkennt. Und: Wir wollen für alle Berlinerinnen und Berliner mit dauerhaftem Aufenthaltsstatus und Hauptwohnsitz in Berlin ein kommunales Wahlrecht.

 GLEICHBERECHTIGUNG MÖGLICH MACHEN (mehr↓)

Frauen verdienen in Deutschland durchschnittlich 22 Prozent weniger als Männer. Auch in der Berliner Verwaltung verdienen Frauen immer noch weniger als ihre männlichen Kollegen. Dabei könnte der Staat als Arbeitgeber Vorbild sein – wir packen es an.. Egal ob Große Koalition oder der rot-rote Vorgängersenat – der Kampf gegen Gewalt an Frauen ist seit 20 Jahren massiv unterfinanziert. Wir wollen die Gewalt-Prävention und Betreuung von Frauen, die vor Gewalt von zu Hause in Frauenhäuser fliehen, verbessern. Für uns Grüne steht fest: Nein heißt nein – immer und überall.

 KRIMINALITÄT & GEWALT NACHHALTIG BEKÄMPFEN (mehr↓)

In Berlin haben wir die niedrigste Aufklärungsquote seit 1997. Der Innensenator setzt falsche Prioritäten und lässt die Berlinerinnen und Berliner mit der Alltagskriminalität allein. Gleichzeitig schickt er aus wahltaktischen Gründen Polizeihundertschaften in Dauereinsätze. Wir wollen eine unabhängige Beschwerdestelle einführen, an die sich sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch die Polizistinnen und Polizisten selbst wenden können. Den „Kontaktbereichsbeamten“ wollen wir wieder einführen, als direkte Ansprechperson für den Kiez. Unser Ziel: Durch den Abbau von Bürokratie (zum Beispiel indem Schwarzfahren und der Besitz von Cannabis-Kleinstmengen nicht mehr verfolgt werden) wollen wir deutlich mehr Polizeibeamte für mehr sichtbare Sicherheit einsetzen.

GRÜNE KONZEPTE FÜR EIN LEBENDIGES & SICHERES BERLIN

In unserem Wahlprogramm haben wir insgesamt 101 Projekt-Ideen für Berlin formuliert. Mal sind das unsere ganz konkreten Antworten auf die Zukunftsfragen einer wachsenden Stadt. Mal unsere Vorstellungen zu Themen, die die anderen Parteien nicht so wichtig finden. Aber immer zeigen unsere Projekte, was in Berlin mit Grün alles möglich ist, wenn es nach dem 18. September für einen Politikwechsel reicht.