AG Verbraucherschutz

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

„Gegenüber professionell agierenden MarktteilnehmerInnen sind Verbraucherinnen und Verbraucher strukturell benachteiligt […]. Um den „natürlichen“ Nachteil des Verbrauchers am Markt auszugleichen und einen gleichberechtigten Wettbewerb zu fördern, ist organisierter Verbraucherschutz notwendig.“

Diese Feststellung aus unserem Bündnisgrünen Grundsatzprogramm von 2002 hat auch zehn Jahr nach seiner Verabschiedung nichts an ihrer Aktualität und Richtigkeit verloren. Die Themen reichen von unappetitlichen Restaurantküchen, über Einschränkungen beim S-Bahn-Verkehr und lästigen Werbeanrufe bis hin zu überhöhten Energie- und Wasserpreisen. Gute Verbraucherpolitik zeichnet sich dabei durch unabhängige Informationen und gute Beratung aus. So benötigen Verbraucherinnen und Verbraucher, die beim Kauf stärker auf ökologische und soziale Kriterien achten wollen, verlässliche und nachprüfbare Informationen.

Diese Transparenz eröffnet erst die Möglichkeit, über Konsum indirekt politischen Einfluss auf Standards von Produktion und Handel zu nehmen. So kann z.B. der Boykott von Unternehmen, die von Kinderarbeit profitieren, dazu beitragen, dass diese sich an internationales Recht halten; mit dem Kauf ökologisch produzierter Lebensmittel kann der Umstieg auf nachhaltige Landwirtschaft gefördert werden. „VerbraucherInnenmacht“ ist zwar kein Ersatz für demokratische Politik, kann diese aber unterstützen.

Unsere Bündnisgrüne Fraktion hat bereits ein beachtliches Pensum in Sachen Verbraucherschutz absolviert: Zunächst galt es, die BerlinerInnen vor Schrottimmobilien und sog. Mitternachtsnotaren zu schützen - CDU-Verbraucherschutzsenator Braun musste seinen Hut nehmen. In den Haushaltsberatungen haben wir uns auch für die interkulturelle Ausrichtung der VerbraucherInnenberatung eingesetzt. Nach der Sommerpause haben wir ein Berliner Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz auf den Weg gebracht, das die Verwaltung verpflichten soll, Daten wie jene der Lebensmittel-, der Gesundheits- und der Gewässerkontrollen sowie die Fahrpläne der Verkehrsbetriebe computerlesbar zu veröffentlichen. Seit Monaten treiben wir den Senat schließlich in Sachen „Smiley“ vor uns her: Wie wollen, dass sich die VerbraucherInnen ganz Berlin auf einfache und nachvollziehbare Weise im Internet über den aktuellen Hygienezustand in Restaurants und Gaststätten informieren können.

Dies sind nur einige Beispiele dafür, dass Verbraucherschutzpolitik auch auf Landesebene ein spannendes und wichtiges Thema ist. Deshalb soll dieses urgrüne Thema auch innerhalb unseres Landesverbandes ein eigenes Forum haben: unsere Arbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz.

Wer Interesse hat, hier mitzumachen, meldet sich am besten bei:

Turgut Altug, Sprecher für Natur- und Verbraucherschutz Umwelt- und Naturbildung

E-Mail: turgut.altug@gruene-fraktion-berlin.de