Berlin schreibt Geschichte: Deutschlands erstes Mobilitätsgesetz verabschiedet

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat heute, am 28. Juni 2018, Deutschlands erstes Mobilitätsgesetz verabschiedet. Dazu erklärt Werner Graf, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin:

"Wir freuen uns unglaublich, dass Berlin mit Deutschlands erstem Mobilitätsgesetz zur Vorreiterin wird und die Grundlagen für die Mobilität der Zukunft in einer wachsenden Metropole legt. Berlin hat heute Geschichte geschrieben.
 
Das Mobilitätsgesetz bereitet den Weg für tiefgreifende Veränderungen, die dringend notwendig sind. Wir wollen Berlin zu einer Stadt machen, in der Menschen schneller von A nach B kommen, in der es keine Verkehrstoten oder Schwerverletzten gibt und in der die Luftverschmutzung der Vergangenheit angehört. Wir wollen, dass sich alle Menschen auf unseren Straßen sicher und komfortabel bewegen können – egal ob sie zu Fuß, mit Rad, Auto oder ÖPNV unterwegs sind. Mit dem Mobilitätsgesetz wird Berlin endlich von der autodominierten Stadt zur Stadt für alle.
 
Das Gesetz wurde in einem einmaligen transparenten und öffentlichen Verfahren entwickelt – in direktem Dialog mit der Stadtgesellschaft, mit Bürgerinitiativen, Verbänden und Parteien, Fraktionen und Bezirken. Wir danken allen Beteiligten für die wichtigen Impulse und ihre unermüdliche Arbeit. Die vielen engagierten Berlinerinnen und Berliner aus der Zivilgesellschaft haben das Mobilitätsgesetz erst möglich gemacht. Dafür sagen wir Danke!“