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Am Samstag, den 26. Mai 2018, findet vor dem Brandenburger Tor eine Demonstration gegen die Berliner Kitakrise statt. Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Demo. Es ist höchste Zeit, das Versprechen des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages gegenüber den Berliner Familien einzulösen und die Kitaqualität weiter zu verbessern.

Unter dem Motto "Zukunft Deutschland"ruft die AfD am Sonntag, den 27. Mai 2018, zur Demonstration vor dem Brandenburger Tor auf. Tausende Berlinerinnen und Berliner werden sich auf einer Gegenkundgebung der AfD entgegenstellen. Berlin ist bunt, vielfältig und divers. Wir bekennen am Sonntag Farbe: Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie und Diskriminierung haben bei uns keinen Platz!

Uns Grüne verbindet eine lange Geschichte mit Hausbesetzungen. Um spekulativem Leerstand effektiv entgegen treten zu können, brauchen wir eine Debatte über die aktuelle Gesetzeslage. Was in Großbritannien, Frankreich und Ungarn möglich ist und erfolgreich gegen Spekulation und Wohnungsnot eingesetzt wird, könnte auch in Berlin ein wirksames Instrument sein. 

Vor einem Jahr, am 24. Mai 2017, hat die rot-rot-grüne Koalition das Kraftwerk Klingenberg abgeschaltet und ist damit aus der Braunkohle ausgestiegen. Mit der Novellierung des Energiewendegesetzes hat Berlin den Kohleausstieg als erstes Bundesland rechtsverbindlich festgelegt. Damit wird Berlin zum Vorbild für ganz Deutschland.

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Sonntag
27.05.18
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Gegendemo: Stoppt den Hass! Stoppt die AfD!
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Assistenz Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

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