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Deutsche Sippe auf der Kippe?

Diskussionsveranstaltung im taz Café - 14. September 2017, 19-21 Uhr

Mit dieser dreisten Nummer von Czaja und Co wird die direkte Demokratie pervertiert. Herr Czaja erkennt wohl langsam, dass er mit einem trügerischen Volksentscheid den Rechtsstaat nicht beiseiteschieben kann, also will er ihn nun abwählen lassen – doch auch Herr Czaja kann das Recht nicht außer Kraft setzen.

Auf Berliner Straßen ist es jeden Tag zu spüren: Unser Verkehrssystem gerät an seine Grenzen. Die Städte sind zugeparkt, die Kreuzungen vielerorts unsicher, klimaschädliche Emissionen nehmen weiter zu und der Verkehrsraum ist unfair verteilt. Das wird sich nun mit uns Grünen an der Regierung ändern. Das Mobilitätsgesetz ist die Kehrtwende in der Berliner Verkehrspolitik. Wir gehen weg von der blinden Auto-Fixierung und werden Berlins Verkehr neu ordnen. Dass dies bitter nötig ist, merken auch alle, die täglich mit ihrem Auto im Stau stehen

Am Mittwoch haben die Landesvorsitzenden der Berliner Grünen, Nina Stahr und Werner Graf, ihre Kampagne zum Tegel-Volksentscheid vorgestellt. Unter dem Motto „Hol dir die Stadt zurück. Und bring sie voran.“ wollen sie mit tausenden Plakaten und Flyern durch die Straßen ziehen. 

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