Bezirksgruppe Tempelhof-Schöneberg: Die Grünen zwischen Sicherheitsbedürfnis & Freiheitsanspruch

Adresse
John-F.-Kennedy-Platz 1
10825
Berlin
Dienstag, Januar 23, 2018 - 19:30

Unter diesem Titel diskutieren wir am 23.1.2017 um 19:30 mit Benedikt Lux, MdA, Mitglied des Amri-Untersuchungsausschusses, und Oliver von Dobrowolski, 2. Vorsitzender des Vereins Polizei Grün, über die Verantwortung, die wir mit der Regierungsbeteiligung in Berlin übernommen haben, besonders in den Bereichen Innere Sicherheit, Justiz, Polizei und Rettungsdiensten. Wie können wir die Wertschätzung für die Arbeit der Sicherheitsbehörden mit unseren Ansprüchen an Freiheit und Bürgerrechte vereinbaren? Was hat das für Auswirkungen zum Beispiel bei der Videoüberwachung? Wie verhalten wir uns bei den Forderungen nach Verschärfung der Haftbedingungen, um Ausbrüche aus den Gefängnissen zu vermeiden? Ist es sinnvoll, islamistische Gefährder, die abgeschoben werden sollen, in einer Haftanstalt im Bezirk unterzubringen? Welche grünen Erfolge gibt es bei den Haushaltbeschlüssen zum Doppelhaushalt zu diesen Themen der Inneren Sicherheit?

Die Veranstaltung findet im Schöneberger Rathaus in Raum R1110 statt. Der Zugang ist barrierefrei möglich über Freiherr-vom-Stein-Straße.

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