Das Grundeinkommen und das Leistungsprinzip

Adresse
Platz vor dem Neuen Tor 1
10115
Berlin
Mittwoch, Dezember 20, 2017 - 19:00

gegen Ende ihrer Kanzlerschaft als Kanzlerin der “Politik der kleinen Schritte” legt unsere amtierende Kanzlerin noch einmal ihr Meisterstück hin:

Sie zeigt, dass die Bundesrepublik Deutschland gar keine Regierung braucht, die wesentliche Gesetzgebungsverfahren in Angriff nimmt: Alles kann bleiben wie es ist:

 

Die Wirtschaft brummt, die Steuer- und Sozialabgaben sprudeln und gesetzgeberisch ist mit dem Grundgesetz, 12 Sozialgesetzbüchern, dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie einer Unzahl weiterer Gesetzestexte alles geregelt. -  Im Gesundheitswesen werden Patienten in der Regel geheilt entlassen und Rentner verhungern nicht. Die Schule mahlt die Schüler wie in früheren Zeiten auch weiter durch unser Bildungswesen. Es ist nicht alles in Ordnung, aber wozu brauchen wir eigentlich eine Regierung? Der Bürger richtet sich ein.

 

Realistisch werden wir frühestens im Frühjahr 2018 eine neue Regierung haben, oder auch zu Neuwahlen aufgerufen werden. Dann ist ca. ein Viertel der Legislaturperiode verstrichen. Das ist schon eine beachtungswürdige Leistung unserer Kanzlerin.

 

Dies ist das Stichwort zu unserer Dezembersitzung: das Leistungsprinzip ist ein Schlüsselbegriff in der Gerechtigkeitsdiskussion. Auch die Grünen lassen sich häufig von dem Prinzip: “Keine Leistung ohne Gegenleistung” leiten. Daraus resultierte in der Hartz IV Diskussion das Prinzip “Fördern und Fordern”, wobei das Fördern bekanntermaßen irgendwie in Vergessenheit geriet.

 

Ein Grundeinkommen stellt dem ein zunächst “leistungsloses” Einkommen gegenüber. Unser Referent am kommenden Mittwoch, Andreas Siemoneit, der sich an der wachstumskritischen Diskussion beteiligt, stellt die These auf, dass das “Leistungsprinzip eines der wichtigsten sozialen Normen” ist. Die Idee des BGE geht daher nach seiner Auffassung von unrealistischen Voraussetzungen aus. Gerne wollen wir uns mit diesen kritischen Positionen aus wachstumskritischer Sicht beschäftigen:

 

Andreas wird also über die Beziehung von Grundeinkommen und Leistungsprinzip sprechen:

 

                                “Grundeinkommen und das Leistungsprinzip: Eine Analyse aus wachstumskritischer Sicht”

 

Ich lade Euch dazu herzlich in unserer nächsten Sitzung in der Bundesgeschäftsstelle am

 

                                        Mittwoch, dem 20.12.2017 um 19:00

                                        Platz vor dem Neuen Tor 1

                                        10115 Berlin

 

(  Bitte Klingel am Eingang benutzen!  )

 

Andreas Siemoneit ist Physiker und Wirtschaftsingenieur, aktives Mitglied der LAG Wirtschaft und Finanzen. Er leitet die Arbeitsgruppe “Wachstumszwang” der Vereinigung Ökologische Ökonomie. Wir freuen uns auf eine spannende, kritische Auseinandersetzung.

 

Nach der Sitzung sollte noch Zeit für ein gemütliches Beisammensein beim Italiener gegenüber sein. Es ist Weihnachten, und unser Treffen könnte man auch als “kleine” Weihnachtsfeier auffassen. Ich lade Euch herzlich ein.

 

Liebe Grüße

 

Joachim Behncke

Sprecher des AK Grundsicherung/Grundeinkommen

 

 

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