LAG Europa: EU-Türkei Beziehungen (Teil I)

Die EU-Türkei-Beziehungen sind, um es vorsichtig auszudrücken, weiterhin angespannt. Zwar wurde auf dem Gipfeltreffen zwischen der EU und der Türkei im März 2018 wieder eine erste Annäherung gesucht, dennoch überschatten die Bedenken zur Lage der Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Unabhängigkeit der Justiz in der Türkei sowie die militärische Intervention der Türkei in Syrien und der damit verbundenen Offensive gegen die kurdischen Gebiete weiterhin die EU-Türkei-Beziehungen. Insbesondere seit dem Putschversuch im Sommer 2016 hat sich die durch Autoritarismus und Willkür geprägte Politik von Präsident Erdogan nochmals deutlich verschärft.
Die Türkei ist weiterhin offizieller Beitrittskandidat zur EU. Im Beitrittsreife-Bericht der EU-Kommission vom April 2018 wird jedoch festgestellt: „Die Türkei hat sich mit großen Schritten von der EU entfernt". Im November 2016 und Juli 2017 forderten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in einer nicht bindenden Entschließung, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei auszusetzen, bis die repressiven Maßnahmen aufhören.
Nach dem Verfassungsreferendum 2017 finden am 24. Juni 2018 erneut Wahlen in der Türkei statt, die den Übergang vom parlamentarischen zum präsidentiellen System zementieren könnten. Dieses Ereignis möchten wir zum Anlass nehmen, gemeinsam die EU-Türkei-Beziehungen zu diskutieren.

Als Referent*innen angefragt:

• Dr. Sinem Adar, SWP (Forschungsgruppe EU/Europa)
• Luise Amtsberg, MdB (Mitglied in der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe)

Datum

• 25.06.18 19:00 Uhr