LAG Europa: Europäische Geopolitik

Liebe Europäer*innen,

zwischen Wahlkampf und Sommerpause laden wir zu unserer letzten thematischen Sitzung in diesem Halbjahr ein.
Wir treffen uns am Montag, den 17. Juni um 19 Uhr - ACHTUNG - dieses Mal wieder in der Bundesgeschäftsstelle (Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115)!

Die Sitzung steht unter dem Motto:
Akteur oder Spielball? - Chancen für eine europäische Außenpolitik zwischen Trump und Putin

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker spricht gerne von der „Weltpolitikfähigkeit“ der Europäischen Union. Die EU, so Juncker, müsse ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen, um sich gegen die USA, Russland und China behaupten zu können. Doch die aktuelle Weltlage scheint einer solchen Entwicklung zu wieder zu laufen: „starke Männer machen  nationale Interessen zur alleinigen Entscheidungsgrundlage und betrachten  Außenpolitik als Nullsummenspiel. Wird versucht, Einfluss auf innenpolitische Debatten und Entscheidungen von EU-Mitgliedsstaaten zu und werden lieber mit einzelnen Staaten separate „Deals“ gemacht, statt mit der Union insgesamt zu verhandeln. Zugleich wird in den Bevölkerungen der Mitgliedstaaten eine immer größere Erwartungshaltungen an die Union gerichtet.

Die Herausforderungen für die EU sind dabei immens: Der Ausstieg der USA aus dem Iran-Abkommen setzt den Frieden einer ganzen Region aufs Spiel, werden „Handelskriege“ und das gegenseitige Erheben von Strafzöllen zum gängigen Mittel von Außenpolitik, wirft die Aufkündigung des IWF-Vetrags Fragen über die Verlässlichkeit internationaler Abkommen auf, verlangt die Situation in Syrien schon seit Jahren nach Lösungen der Staatengemeinschaft. Währenddessen schwelt in der Ostukraine - und damit in einem Nachbarland der EU -  ein asymmetrischer Konflikt, der sich jederzeit zu einem offenen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine auswachsen könnte. 

Dazu begrüßen wir:
Maria San­ni­kova-Franck, die das Pro­gramm Russ­land und Ukraine am Zentrum Libe­rale Moderne leitet. Vor ihrer Tätig­keit am Zentrum hat sie als wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­te­rin im Bun­des­tags­büro von Marie­luise Beck zu den Themen Men­schen­rechte, Trans­for­ma­tion und Kon­flikte mit Län­der­schwer­punkt auf Russ­land und Ukraine gear­bei­tet.

Dr. Henning Riecke, Programmleiter USA/Transatlantische Beziehungen bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Zu seine Themenschwerpunkten gehören die Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands und der USA, europäische und Transatlantische Sicherheitspolitik sowie Sicherheitsorganisationen.

Wir freuen uns auf euch!

Sophia

für das Sprecher*innen-Team