LAG Europa: Rechtsruck in Europa (Teil I)

Adresse
Niederkirchnerstr. 5 (Raum wird unten angezeigt)
10117
Berlin
Montag, April 23, 2018 - 19:00

Wir laden herzlich zu unserer nächsten Sitzung ein!

Wann: Montag, 23. April 2018, 19-21 Uhr

Wo: Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5 (Raum wird unten angeschlagen)

Thema: Rechtsdruck in Europa (Teil 1)

Zur Situation rechter Parteien in Europa – Herausforderungen und Gegenstrategien ein Jahr vor den Europawahlen:

Die Erfolge rechter und rechtspopulistischer Parteien sind in Europa schon länger an der Tagesordnung. Mit mittlerweile 3 Fraktionen und zusammen etwa 150 Abgeordneten sind nationalistische und rechtspopulistische Parteien im Europaparlament vertreten. Dazu kommen Abgeordnete wie Udo Voigt (NPD) oder der griechischen Partei „Goldene Morgenröte“ die dem rechtsradikalen Spektrum zuzuordnen sind und als Fraktionslose dem Europaparlament angehören.

Auch in den Mitgliedsstaaten sieht die Situation nicht besser aus. In Österreich ist die FPÖ seit letztem Jahr Teil der Regierungskoalition, in Polen stellt die PiS mittlerweile Staats- und Ministerpräsident und in Italien wurde die Lega zuletzt bei der Parlamentswahl drittstärkste Kraft. Aber auch in Ländern die weniger unsere öffentliche Debatte prägen, feiern rechte Parteien Erfolge wie in Finnland oder Dänemark.

Vor diesem Hintergrund müssen wir uns fragen, ob wir rechte Parteien als dauerhaften Bestandteil des politischen Europa akzeptieren müssen? Ein Jahr vor den Europawahlen wollen wir aber auch die „best-“ und „worst-practice“ Beispiele des Umgangs mit rechten Parteien in Europa diskutieren. Ist Ausgrenzung oder Einhegung in Regierungsbeteiligungen das Mittel der Wahl oder welche anderen Wege können beschritten werden?

In welchen Ländern konnten demokratische Parteien zuletzt Erfolge gegen Rechts feiern und welche Schlüsse lassen sich daraus für die Europawahl ziehen?

Diese Fragen diskutieren wir mit:

- Dr. des. Malisa Zobel, Europa-Universität Viadrina

- Dr. Sergey Lagondinsky, Leiter des Referats EU / Nordamerika der Heinrich-Böll Stiftung

Anschließend geht es noch in die nahe gelegene Stadtklause, um die Diskussion dort bei einem Bierchen fortzusetzen :)

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