LAG Europa: Sitzung zur europäischen Öffentlichkeit

Adresse
Kommandantenstr. 80
10117
Berlin
Montag, März 11, 2019 - 19:00

Liebe LAG Europa,

 

bei unserem Themen-Doodle gehörte Europäische Öffentlichkeit ja zu unseren Top-Themen und wir laden euch herzlich zu unserer Sitzung am 11.3 ein, diesmal wieder ganz normal in der Landesgeschäftsstelle. 

Und nochmal die Erinnerung: am Samstag ist Klausur (11h-17h) zum Europa-Wahlkampf in Potsdam, hoffentlich auch bis dahin! 

 

Grüne Grüße 

 

Torben und Laura (Sprecher*innen der LAG Europa)

 

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Europäische Öffentlichkeit: Auf dem Weg zu einer Union der Bürger*innen?

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Bestimmt kennen das Gefühl viele von euch: mit der finnischen Grünen und dem tschechischen Greenpeace-Aktivisten habe ich immer viel mehr gemeinsam als mit dem apolitischen Deutschen oder der CSUlerin. Europa lässt verschiedenste Identitäten zu und ist gerade deswegen die beste Antwort auf viele Fragen von Integration und Zugehörigkeit in unserer heutigen Zeit.

In unseren Freundschaften und Begegnungen leben wir sie schon, die europäische Öffentlichkeit, aber unsere Medienlandschaft und auch unserer Medienkonsum ist davon oft noch weit entfernt: selbst JournalistInnen der einschlägigen Qualitätszeitungen stellen die EU als ein technokratisches Modell der nationalen Exekutiven dar und berichten nur über den Europäischen Rat und beschwören so das Europa der Vaterländer und auch die Spitzenpolitiker*Innen unserer eigenen Partei lamentieren über die mangelnden Kompetenzen des Europäischen Parlaments. PolitikerInnen der anderen Parteien betreiben hingegen oft maßloses EU-Bashing. Dies liegt nicht nur, aber auch an der Sprache, britische und französische Medien konsumieren wir vielleicht noch, aber wo kann ich mich außer bei euractiv und POLITICOEurope noch gut informieren? Am besten bei unseren Gästen!

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Manuel Müller, Blogger (www.foederalist.eu)

Silvia Behrens, Leitung und Koordinierung der #EuropaMachen-Kampagne von Europa Union (www.europa-union.de) und den Jungen Europäischen Föderalisten (www.jef.de)

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Wo?                 Landesgeschäftsstelle, Kommandantenstraße 80, 10117 Berlin

Wann?             Montag, 11.3.2019, 19h – 21h

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Mit dem Vertrag von Maastricht wurde 1992 die europäische Staatsbürgerschaft eingeführt, die mit eigenen Rechten und Pflichten über die nationale Staatsbürgerschaft hinausgeht und dieser übergeordnet ist. In jener Zeit wurde auch immer stärker betont, dass eine öffentliche Sphäre benötigt wird, in der Europas Bürger über gemeinsame Angelegenheiten auf europäischer Ebene debattieren können.

Seitdem haben verschiedene Entwicklungen die Debatte um eine europäische Öffentlichkeit weiter geprägt. Ohne dass dabei ein klares Bild auszumachen ist: FridaysForFuture als supranationale europäische Jugendbewegung und Erfolge, wie die europäische Bürgerinitiative (EBI) „Stopp TTIP“ stehen im Kontrast dazu, dass in der öffentlichen Debatte der Mitgliedstaaten meist der nationale Diskurs im Vordergrund steht und europäische Politik meist als Nullsummenspiel „Wir gegen die“ betrachtet wird, bei der gewinnt, wer am meisten für die eigenen Bürger*innen raushandeln kann.

In unserem Wahlprogramm machen wir eine Reihe von Vorschlägen, wie wir die Union zu einem Europa der Bürger*innen entwickeln und eine europäische Öffentlichkeit stärken können. Dazu gehören ein europäisches Wahlrecht mit transnationalen Listen, eine Europäisierung der Medienlandschaft, ein europäisches Vereinsrecht und eine Stärkung der europäischen Bürgerinitiative. Welche Vorschläge bringen uns auf dem Weg zu einem Europa der Bürger*innen voran? Mit welchen anderen Ideen können wir die Bürger*innendemokratie stärken? Oder müssen wir uns am Ende doch damit abfinden, dass eine europäische Öffentlichkeit sich nicht schaffen lässt?

Wir wollen diese Ideen mit den beiden Vertreter*innen der europäischen Zivilgesellschaft diskutieren und freuen uns auf eine spannende Sitzung mit euch!

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