Nach der Programm BDK: Eine Nachlese

an dem vor uns liegenden Wochenende, vom Freitag, dem 16.06.2017, 16:00 Uhr, bis Sonntag, dem 18.06.2017, 14:00 entscheidet unser Bundesdeligiertenkongress über das Grüne Wahlprogramm zur Bundestagswahl am 24. September 2017.
 
Übrigens hat bei der Grünen Partei auch jeder Nicht-Deligierter als Gast Zugang zu der Veranstaltung. Als Berliner kann man - ohne große zusätzlichen Reisekosten – die Gelegenheit wahrnehmen an dieser spannenden Veranstaltung teilzunehmen. So Ihr könnt und Interesse daran habt: macht davon Gebrauch!
 
Wie in den vergangenen Jahren auch, hat der Bundesvorstand in seinem Programmentwurf Beschlüsse aus den vergangenen BDK’en übernommen, aber in der Formulierung entschärft. Es gibt ca. 2000 Änderungsanträge – trotz des neuen Antragsverfahrens, dessen Ziel es wohl eigentlich war, die Zahl der Änderungsanträge zu reduzieren.
 
Interessant zu werden erscheinen die 10 Punkte der flügelübergreifenden Führungskräfte der Grünen und einem Änderungsantrag dazu von der Grünen Linken, der diese 10 Punkte konkretisiert und etwas eindeutiger im Sinne unsere Programmlage macht. Ich hoffe, es kommt – wenn überhaupt - zu einer spannenden Diskussion.
 
Was unsere Anträge anbetrifft, verfolgt sie einerseits Thomas Wolff. Ferner gibt es den Änderungsantrag zu Zeile 133 in GS-SZ-01 (Gerechtigkeit im Sinn – Wir machen den Sozialstaat sicher und zukunftsfest)  mit den vier Kriterien, die ein Grundeinkommen erfüllen muß. Dieser Antrag wurde von unserem Arbeitskreis eingespeist, vom Grünen Netzwerk Grundeinkommen im April diesen Jahres modifiziert übernommen und von unserem Sozialpolitischen Sprecher Wolfgang Strengmann-Kuhn als Antragsteller eingereicht.
 
Es gibt – Stand am 15.06.2017 – einen Vorschlag de Antragskommission, diesen Antrag modifiziert zu übernehmen, allerdings an einer unpassenden Stelle ( Zeile 31 im Abschnitt “Wie die Rente wirklich sicher wird” ) und ohne die Nennung der vier Kriterien. Dafür hat die Forderung nach einem “regionalen Pilotprojekt” Eingang in den modifizierten Übernahmevorschlag gefunden. Schauen wir, wie das wird.
 
Wir wollen am kommenden Mittwoch, dem 21.06.2017, wenn sich der Staub der Debatten gelegt hat, eine Nachlese der BDK machen mit allen, die dabei waren. Thomas Wolff wird über seine Erfahrungen mit der Antragskommission berichten. Außerdem wollen wir über unsere BGE17 tournee Station in Berlin vom 20.05.2017 sprechen und eine kritische Bewertung durchführen. Zunächst kann man aber sagen, dass unsere Berliner Veranstaltung mit knapp 50 Teilnehmern sowohl von den Referenten als auch von den Teilnehmern sehr positiv bewertet wurde.
 
Und zum dritten wollen wir uns über unser Programm für das bevorstehende Halbjahr nach der Sommerpause verständigen.
 
Ich lade Euch also herzlich ein zu unserer nächsten Sitzung in der Bundesgeschäftsstelle am
 
                                        Mittwoch, dem 21.06.2017 um 19:00
                                        Platz vor dem Neuen Tor 1
                                        10115 Berlin
 
(  Bitte Klingel am Eingang benutzen!  )
 
Nach der Sitzung sollte noch Zeit für ein gemütliches Beisammensein beim Italiener gegenüber sein.
 
Liebe Grüße, ein spannendes Wochenende und bis zum kommenden Mittwoch
 
Euer
 
Joachim Behncke
Sprecher des AK Grundsicherung/Grundeinkommen

Datum

• 21.06.17 19:00 Uhr

Ort

• Bundesgeschäftsstelle, 10115 Berlin, Platz vor dem Neuen Tor 1