Sondersitzung des AK, Beschluss über Änderungsanträge zum Bundestagswahlprogrammentwurf 2017

Der Programmentwurf für das Bundestagswahlprogramm 2017 steht im Netz. Mitte Juni diesen Jahres haben die Delegierten in Berlin über den Antrag und über die dann gestellten Änderungsanträge befunden.

Das Wort Grundeinkommen kommt im Antragsentwurf gar nicht vor! Das sollte man ändern durch Stellung entsprechender Anträge. Aber auch im Umfeld zu der Rubrik: "GS-01: Gerechtigkeit im Sinn" gibt es Handlungsbedarf für Änderungsanträge.
 
Am Donnerstag, dem 04.05.2017 ist Antragsschluss! Wie auf unserer letzten Sitzung beschlossen, wollen wir für Änderungsanträge aus unserem eigenen Umkreis eine Sondersitzung machen, am Donnerstag,dem 06.04.2017 um 19:00 in der BGS.

Die Hürde für Änderungsanträge ist vom BuVo etwas erhöht worden: Es gilt zwar noch die 20 Unterschriftenregelung wie in der Vergangenheit für Anträge, die nicht durch KV’s oder BAG’en gestellt werden. Allerdings muss das Verfahren über das interne Netzwerk “Wurzelwerk” gestellt werden. Aber vielleicht aktualisiert ihr im Vorfeld schon Eure Wurzelwerkdaten, und – voila – wir können Änderungsanträge stellen.

Ich lade Euch also herzlich ein zu unserer (außerregulären) Sitzung in der Bundesgeschäftsstelle am
 
                                        Donnerstag, dem 06.04.2017 um 19:00
                                        Platz vor dem Neuen Tor 1
                                        10115 Berlin
 
(Bitte Klingel am Eingang benutzen!)

Wir wollen über vorliegende Änderungsanträge diskutieren und uns über die weitere Vorgehensweise vesrtändigen.
 
Nach der Sitzung sollte noch Zeit für ein gemütliches Beisammensein beim Italiener gegenüber sein.
 
Liebe Grüße
 
Joachim Behncke

Sprecher des AK Grundsicherung/Grundeinkommen
 
P.S.: Für unsere Aprilsitzung am 19.04.2017 hat Michael Bohmeyer zugesagt, zu uns zu kommen und mit uns über sein Projekt “Mein Grundeinkommen” zu sprechen (Das Projekt ist ein Modellversuch in Berlin, der über Crowd-funding realisiert wird). Bitte vormerken!
 
P.P.S.: Der endgültige Termin für die BGE17-Tournee ist Samstag der 20.05.2017. Details folgen!

Datum

• 06.04.17 19:00 Uhr

Ort

• Bundesgeschäftsstelle, 10115 Berlin, Platz vor dem Neuen Tor 1