Wie weiter mit dem Grundeinkommen? In Fraktion und Partei von Bündnis90/DieGrünen - mit Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB

Im neuen Koalitionsvertrag ist als “Premium Versprechen” ( wie die Süddeutsche schreibt ) der Rechtsanspruch aller Bürger, einen schnellen Internetzugang  zu haben, festgeschrieben - spätestens ab 2025. Eine Art Grundrecht auf ein schnelles Internet.
Das allgemeine Grundrecht auf Essen und Trinken wurde nicht festgeschrieben. Internet : ja, Existenzminimum: Wer weiß? Wir haben ja die Sozialsysteme!
Übertragen gesehen, müßte jeder Teilnehmer erst einmal nachweisen, dass er einen Bedarf für schnelles Internet hat!
Seit Anfang diesen Jahres haben wir einen neuen Bundesvorstand: Mit Robert Habeck, der auch schon in seiner noch nicht so prominenten politischen Zeit zu Gast in unserem Arbeitskreis war, das erste Mal ein Vorstandsmitglied, das sich für eine Grundeinkommen ausgesprochen hat.
Eine Chance? Ein Neuanfang?
Deshalb freue ich mich, dass Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB und Sprecher des Grünen Netzwerk Grundeinkommens und schon langjähriger Gast in unserem Arbeitskreis, zugesagt hat, zu der Fragestellung:
                                “Nach den Wahlen 2017: Wie weiter mit dem Grundeinkommen bei Bündnis90/DieGrünen
                                 – in Fraktion, Partei und beim Grünen Netzwerk Grundeinkommen?”
zu referieren.
Hier eine kurze Synopsis seines Beitrags:
Seit Anbeginn unserer Parteigeschichte in den Achtzigern diskutieren wir Grüne das Thema Grundeinkommen in verschiedensten Formaten und in seinen vielfältigen diversen Facetten.

Auch die gesellschaftliche Debatte dazu geht weiter. Die Idee wird immer populärer. Die Medien berichten immer öfter und ausführlicher über das Thema, auch andere Parteien können sich dem nicht länger verschließen. Durch unseren jahrelangen Diskussionsprozess haben wir einen Vorsprung, den wir nutzen wollen und sollten.

Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 formulieren wir erstmals konkret, dass wir uns für Pilotprojekte einsetzen, die die Wirkungen eines wie auch immer gestalteten Grundeinkommens erfahrbar machen sollen. Das grüne Netzwerk Grundeinkommen leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Wolfgang Strengmann-Kuhn, einer der Koordinatoren des Netzwerks, darüber hinaus Mitglied des Bundestags, sowie arbeitsmarktpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, wird für die Partei wichtige Fragen zu diskutieren:

Ist es an der Zeit das Grundeinkommen in unser neues Grundsatzprogramm zu schreiben? Wie treiben wir allgemein die Diskussion rund um das Thema weiter voran? Wie könnte ein Grundeinkommen gestaltet sein, das grüne Werte widerspiegelt und gleichzeitig deutlich macht, dass die Zukunft eben genau solch ein Modell der sozialen Sicherung braucht? Wie können wir den Prozess gestalten, dass wir auch in unseren Reihen alle mitnehmen und für diese Idee begeistern? Wie können wir als Partei am besten vorgehen um deutlich zu machen: Das Grundeinkommen ist eine Ur-grüne Idee?

Ich lade Euch also herzlich ein zu unserer nächsten Sitzung in der Bundesgeschäftsstelle am
                                        Mittwoch, dem 21.03.2017 um 19:30
                                        Platz vor dem Neuen Tor 1
                                        10115 Berlin
( Achtung: veränderter Veranstaltungsbeginn: 19:30 statt wie üblich 19:00 )

Die erste halbe Stunde wollen wir über aktuelle Themen reden, um 20:00 stößt Wolfgang zu uns.
Nach der Sitzung sollte noch Zeit für ein gemütliches Beisammensein beim Italiener gegenüber sein.
Liebe Grüße
Joachim Behncke
Sprecher des AK Grundsicherung/Grundeinkommen
 

Datum

• 21.03.18 19:30 Uhr

Ort

• Bundesgeschäftsstelle, 10115 Berlin, Platz vor dem Neuen Tor 1