#GreenPrimary - Unser Experiment in europäischer Basisdemokratie

Was? -- Spitzenkandidat*innen-Abstimmung per Email und SMS
Alle EU-Bürger*innen ab 16 Jahren, die Grüne Werte unterstützen (Parteimitglieder und Sympathisant*innen), können online die 2 Spitzenkandidat*innen der Europäischen Grünen Partei (EGP), davon mindestens eine Frau, wählen. Die Abstimmung kann technisch nicht nur auf Mitglieder beschränkt werden, da viele Grüne Parteien in Europa wesentlich weniger Ressourcen haben als die deutsche Grüne Partei und nicht alle grünen Mitgliedsparteien über aktuelle Mitgliederlisten verfügen. Der Vorteil, die Abstimmung für Sympathisant*innen zu öffnen, besteht in einer breiten Mobilisierung. Die Gewinner*innen werden die Gesichter unserer gemeinsamen europaweiten Kampagne, auch bei den ersten EU-weiten Fernsehduellen, und Kommissionspräsident*in, wenn wir die stärkste Partei werden.

Jede*r muss sich für die Abstimmung per Email und per SMS ausweisen und versichern, dass er/sie über 16 Jahre alt, Grünes Mitglied oder Sympathisant*in ist und nur einmal abstimmt. Das ist nicht perfekt sicher, weil mensch gegen die selbst bestätigte Versicherung verstoßen kann und mensch mit weiteren Emails und SIM-Karten betrügerisch mehrfach teilnehmen könnte. Hierzu gab es vor allem in Deutschland eine breite Debatte. Diese Bedenken nimmt die EGP sehr ernst. Sie arbeiten mit dem Marktführer für online-voting zusammen und Datensparsamkeit ist eines der wichtigsten Kriterien für die Durchführung. Ein Antrag, der zum Ziel hatte, die Primaries aus datenschutzrechtlichen Gründen zu stoppen, wurde auf der letzten BDK in Berlin nach einer Gegenrede von Malte Spitz abgelehnt. Damit ist der Weg für die Primaries jetzt frei. Wir Grüne wollen zeigen, dass eine basisdemokratische Wahl unserer Spitzenleute die bessere Alternative ist als die Nominierung im Hinterzimmer. Wir gehen hier als einzige europäische Partei voran und setzen ein dringend nötiges Zeichen für mehr europäische Mitbestimmung und Demokratie.

Wann? -- Vom 10.11.2013 bis 28.01.2014
Mit dem Beginn des EGP-Council am 8.-10. November 2013 wurde entschieden, dass 4 der 6 Nominierten auch zu wirklichen Kandidat*innen wurden. Ab Sonntag, 10. November 2013 um 12 Uhr für drei Monate bis Dienstag, 28. Januar 2014 um 18 Uhr läuft die online Abstimmung. Das Ergebnis wird am Mittwoch, 29. Januar verkündet. Drei Monate sind hilfreich, damit die Kandidat*innen an möglichst viele Orte in Europa reisen oder zumindest online von möglichst vielen Ortsgruppen befragt werden können

Am 14. November 2013 findet die erste Online-Debatte mit allen Kandidat*innen statt. Am 11. Januar 2014 findet eine live-Debatte in Berlin statt. Ein hoffentlich gutes Ergebnis holen wir dann bei den Europawahlen am 25. Mai 2014!

Wer? -- Rebecca, Ska, José und Monika
Vier Kandidat*innen konnten ausreichend Mitgliedsparteien zur Unterstützung ihrer Nominierung gewinnen. (Ulrike Lunacek und Jolande Verburg zogen zurück.) Damit kandidieren:

  • Rebecca Harms, MdEP (von Bündnis 90/Die Grünen mit über 80% nominiert, aus Deutschland, Expertin für Energie/Atom)
  • Ska Keller, MdEP (nominiert von der europäischen Grünen Jugend FYEG, aus Deutschland, Expertin für Flüchtlinge/Migration)
  • José Bové, MdEP (nominiert von Europe Écologie-Les Verts aus Frankreich, Experte für Agrar, Bio/Gentechnik)
  • Monica Frassoni, Co-Vorsitzende der EGP (nominiert von Federazione dei Verdi aus Italien, Expertin für Recht und Verfassung)

Warum? -- Mobilisierung mit Gesichtern
Das Europaparlament hat beschlossen, dass die europäischen Parteien(-Familien) jeweils eine*n Spitzenkandidat*in zur Europawahl aufstellen sollen (zur Pressemitteilung des EP). Wenige Menschen, die - auch in Fernsehdebatten - den zur Auswahl stehenden Visionen für Europa ein Gesicht geben, sollen mehr Aufmerksamkeit und Übersichtlichkeit schaffen. Diese Spitzenkandidat*innen haben auch ein Interesse an einem wirklich europäischen Programm.

Wir sind die europäischste Partei in Europa, aber wer kennt schon die nicht-deutschen Spitzenpolitiker*innen im Europaparlament? Dieser Primary-Wettbewerb wird einige Expert*innen europaweit bekannter machen. Merkel und ihre Kolleg*innen treffen immer mehr (Personal-)Entscheidungen in Hinterzimmerrunden. Unsere Primary holt eine der wichtigsten grünen Personalentscheidungen auf die Straße und zu 500 Millionen EU-Bürger*innen nach Hause. Wir leben die transparente Demokratie, die wir fordern und lernen im Gespräch mit den Bürger*innen noch viel über ihre Wünsche und Vorstellungen an Europa und uns.

Mit Primaries haben sowohl die Grünen als auch die Sozialist*innen in Frankreich hervorragend mobilisieren und (deshalb?) Wahlen gewinnen können. Die Grünen hatten für die Europawahl 2009 in Primaries ihre Mitglieder von 6.000 auf 30.000 gesteigert und das mit Abstand beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. François Hollande hatte zuerst die Primary seiner Sozialisten gewonnen und gewann damit die Präsidentschaftswahl 2012.

Mehr Infos
http://europeangreens.eu/votegreen2014

auch erreichbar über http://www.greenprimary.eu

Artikel vom 23.10.2013, aktualisiert zum 8.11.2013