Berlin wird Mitsprachestadt

Berlin braucht eine Neue Politische Kultur – das ist der grüne Anspruch nicht nur für die Zeit des Wahlkampfs, sondern für die Zukunft unserer Stadt. Unser Versprechen an die Berlinerinnen und Berliner ist, sie mit ihren Sorgen und Anliegen ernst zu nehmen. Politische Entscheidungen wollen wir mit der Stadt zusammen treffen und nicht über sie hinweg. Das bedeutet, wir wollen genau zuhören, die Aufgaben, die uns gestellt werden, genau analysieren und gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern Lösungen erarbeiten.

Auf der heutigen Pressekonferenz haben die Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin, Renate Künast, Wahlkampfmanager Heiko Thomas und der Geschäftsführer der Online-Agentur Nest, Daniel Kruse die grüne Online-Kampagne vorgestellt. „Da müssen wir ran“ ist die Probe aufs Exempel für das Versprechen, dass Berlin mit uns zur Mitsprachestadt wird.

Wie Renate Künast betonte, „weiß Politik nicht immer alles besser.“ Das zeigt zum Beispiel die überdurchschnittliche Beteiligung der Berliner Bevölkerung an Volksentscheiden und Bürgerbegehren. Das Internet bietet – und fordert – ganz neue Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Bei den Bürgerinnen und Bürgern ist das längst angekommen: So sind beispielsweise 54% der Netzaktiven der Auffassung, dass das Internet die Demokratie verbessere. Für einen künftigen Senat stellen die demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten des Internet zugleich eine der größten Herausforderungen dar.

Wir von Bündnis 90/Die Grünen wollen genau dieses Demokratiepotenzial des Internet nutzen und die Berlinerinnen und Berliner ermutigen, ihre Sorgen und Ideen einzubringen. „Wir machen uns auf, mit Hilfe des Netzes Berlin besser zu regieren,“ so Heiko Thomas bei der Vorstellung der Kampagne. Unter dem bekannten Wahlkampfmotto „Da müssen wir ran“ können die Berlinerinnen und Berliner selbstbewusst und problemorientiert ihre Interessen äußern und mit ihren Vorschlägen unsere Stadt liebens- und lebenswerter machen.

Mitreden! Mitgestalten! Wir meinen es ernst mit der Mitsprachestadt. Und ein besonderes Bonbon: Das „Da müssen wir ran“-Tool ist auch mobil nutzbar. Mit einer iPhone-App, die übrigens auch unsere Plakate zum Sprechen bringt.

Aufgabe stellen, Antwort erhalten, Grüne treffen.