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Liebe Freund*innen,
hiermit laden wir euch zur Junisitzung der LAG Demokratie und Recht zum Thema "Antisemitismus" ein. Die Sitzung findet statt am Montag, 10. Juni 2024, 19 Uhr, in der Kreisgeschäftsstelle Friedrichshain-Kreuzberg („Igelbau“, Dresdener Str. 10, 10999 Berlin). Als Referentin konnten wir Prof. Ulrike Lembke (HU Berlin) gewinnen, die die Projektleitung für die Teilprojekte Strafrecht und Verwaltungsrecht im Verbundprojekt "Antisemitismus als justizielle Herausforderung" inne hat.
Der Kampf gegen Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen und der konsequente Einsatz für den Schutz jüdischen Lebens sowie für ein offenes und solidarisches Berlin ist ein wichtiges Anliegen grüner Politik. Nicht nur im Antrag vom November letzten Jahres (https://gruene.berlin/beschluesse/gemeinsam-gegen-antisemitismus-fuer-den-schutz-juedischen-lebens-und-ein-offenes-und-solidarisches-berlin_3288), sondern auch auf der letzten Landesdelegiertenkonferenz (u.a. berlin.antragsgruen.de/LDK24-1/demokratie-sichern-diskriminierung-bekampfen-61313), hat sich der Landesverband klar hierzu bekannt. Was kann Berlin tun, um einen wirksamen Schutz von Jüdinnen und Juden sowie jüdischen Einrichtungen sicherzustellen? Hat sich das im Mai 2018 im damals rot-rot-grünen Senat beschlossene "Berliner Landeskonzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus-Prävention" in der Praxis bewährt? Und inwieweit sind repressive Ansätze in unterschiedlichen Bereichen – vom Versammlungsrecht über das Hochschulrecht bis hin zum Aufenthalts- und Strafrecht – geeignet, um Antisemitismus effektiv zu bekämpfen?
Hierüber wollen wir mit euch und unserer Expertin diskutieren.
Wir freuen uns auf die Sitzung mit euch.
Beste Grüße
Alexander, Leonie, Michael und Simona
Sprecher*innen der LAG DemRecht
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