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Die Meldeplattform der AfD gegen Lehrerinnen und Lehrer soll am 22. Oktober 2018 online gehen. Damit will die AfD Lehrerinnen und Lehrer öffentlich an den Pranger stellen und dafür Minderjährige als Denunzianten einspannen. Das erinnert stark an Stasi-Methoden.

Der Berliner Senat hat heute den Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens über ein "Artikel-Gesetz für mehr Sicherheit und Datenschutz in Berlin" abgelehnt. Werner Graf, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, hat dies kommentiert.

Der Tod einer 19-Jährigen in Nordrhein-Westfalen ist laut Ermittlungen der Staatsanwaltschaft auf eine verunreinigte Ecstasy-Pille zurückzuführen. Dazu hat Werner Graf, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Stellung bezogen.

Am Samstag haben wir die Chance, in Berlin ein starkes Zeichen zu setzen – für eine offene, solidarische und vielfältige Gesellschaft, gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Hass. Wir kämpfen dafür, dass in unserem Land alle Menschen angstfrei und selbstbestimmt leben können – unabhängig von Hautfarbe, Herkunft, Glauben, Geschlecht oder sexueller Orientierung. Wir unterstützen das Bündnis #unteilbar und rufen alle Berlinerinnen und Berliner auf, am Samstag auf die Straße zu gehen.

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