Berlin funktioniert nur, wenn niemand auf der Strecke bleibt! Doch insbesondere Alleinerziehende, Kinder, ältere Menschen, prekär Beschäftigte, Arbeitssuchende und Menschen mit Behinderung sind von Armut, Verdrängung und Ausgrenzung betroffen. Familien und Freischaffende suchen vergebens nach bezahlbarem Wohn- und Gewerberäumen. Der öffentliche Gesundheitsdienst wurde über Jahrzehnte kaputtgespart, und Pflegekräfte müssen sich zu schlechten Bedingungen um viel zu viele Patient*innen kümmern.
Seit 2016 haben wir schon viel geschafft. Das kostenlose ÖPNV-Ticket für Schüler*innen, die kostenlose Kita, das kostenlose Essen in den Grundschulen – all das erleichtert es Kindern aus einkommensschwächeren Familien gleichberechtigter am Leben teilzuhaben. Auch die Wohnungspolitik haben wir vom Kopf auf die Füße gestellt: Wir haben sozialen Wohnungsbau vorangetrieben, das Vorkaufsrecht gegen Immobilienspekulation eingesetzt und mit der Ausweitung von Milieuschutzgebieten und der Verschärfung des Zweckentfremdungsverbots der zunehmenden Verdrängung den Kampf angesagt.
Diesen Weg wollen wir weiter mutig beschreiten und Berlin gemeinwohlorientiert und nachhaltig umbauen. In eine Stadt, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt – nicht den Profit. Dafür erwerben wir die Stadt Stück für Stück zurück, um Gemeinwohlorientierung zum zentralen Merkmal des Berliner Mietenmarktes zu machen. Auch auf Bundesebene setzen wir uns für eine stärkere Regulierung der Mieten ein. Denn Wohnen ist keine Ware!
Wir kämpfen für ein Berlin, in dem alle gleichermaßen teilhaben und ihren Platz finden können. Dafür gehen wir entschieden gegen Verdrängung vor, bekämpfen Armut, bauen Hürden ab und sorgen dafür, dass alle Zugang zu bester Grundversorgung haben.
