Beschlüsse

Vielfalt Leben

Die Alte Münze als Areal für die Freie Kunst- und Kulturszene

Beschluss des Landesausschusses am 17.02.2021

18.02.21 – Beschluss des Landesausschusses von Bündnis 90/Die Grünen Berlin am 17.02.2021 Die Alte Münze muss in Zukunft ihre zentrale Rolle innerhalb der kulturellen Infrastruktur Berlins ausfüllen. Die Grundlagen wurden vor Jahren gelegt und im partizipativen Prozess in eine…

Zusammenhalt sichern

Bedrohte Afghanische Ortskräfte und ihre Familien aufnehmen

17.12.20 – In Afghanistan arbeiten seit Jahren afghanische Ortskräfte an der Seite deutscher Soldat*innen, Polizeikräfte, Mitarbeitender der Entwicklungszusammenarbeit sowie Diplomat*innen. Ohne den Einsatz der Dolmetscher*innen sowie anderer Ortskräfte wäre weder die Tätigkeit der…

Lebenswerte Stadt

Berlin braucht eine Umweltgerechtigkeitsstrategie

17.12.20 – Wer an lauten, stinkigen Straßen lebt, wird krank. Doch nicht nur Verkehr erzeugt Dauerstress. Wer in hoch verdichteten Quartieren lebt, leidet besonders unter warmen Temperaturen im Sommer. Das gilt besonders, wenn es nicht ausreichend Grünflächen in der Nachbarschaft gibt.…

Solides Fundament

Klimaschutz in die Landesfinanzierung integrieren

17.12.20 – Die Kostenrechnung (KoRe) der öffentlichen Finanzen des Landes Berlin muss direkt am Klimaschutz ausgerichtet werden. Dafür setzen wir uns ein. Dementsprechend muss das Handeln der öffentlichen Hand systematisch auf Basis einer verursachungsgerechten Bepreisung von…

Lebenswerte Stadt

Siemensstadt 2.0 Zum Modellquartier für nachhaltige Stadtentwicklung machen

17.12.20 – Im Nordosten Spandaus entsteht auf rund 70 ha mit dem Siemens Innovationscampus - der sogenannten Siemensstadt 2.0 - ein Stadtquartier, das Berlin insgesamt als Forschungs- und Wirtschaftsstandort stärken soll und mit Wohnnutzung verbunden wird. Dies hat große Auswirkungen auf…

Vielfalt Leben

Paritätsgesetz für Berlin – Wir bleiben dran

17.12.20 – Mindestens die Hälfte der Macht den Frauen. Das ist unser Anspruch. Leider sind wir in der Realität unserer Parlamente davon sehr weit entfernt. Denn Frauen sind in allen deutschen Parlamenten unterrepräsentiert. Im Berliner Abgeordnetenhaus sitzen nur 33 % Frauen. CDU und FDP…

Zusammenhalt sichern

Für eine Berliner Polizeistudie

17.12.20 – In den letzten Monaten und Jahren mehren sich die Berichte über rechtsextreme und rassistische Chatgruppen sowie rechte Netzwerke bei der Polizei: Im Zusammenhang mit dem sog. Nordkreuz-Komplex besteht u.a. der Verdacht, dass ein Polizist Munitionsbestände der Polizei entwendet…

Zusammenhalt sichern

Menschenrechte wahren – Abschiebestopp nach Syrien

17.12.20 – Seit 2012 schützt der Abschiebestopp nach Syrien syrische Geflüchtete davor in das Kriegs- und Krisengebiet zurückgeschickt zu werden. Er wurde vor acht Jahren auch als Zeichen beschlossen, dass man einem Regime, das Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt, niemandem…

Zusammenhalt sichern

Berlin in der Pandemie - Infektionszahlen absenken und Schutz im Lockdown

17.12.20 – Die globale Corona-Pandemie hat das politische Geschehen in 2020 geprägt. Viele Entscheidungen mussten unter großer Unsicherheit und mit unvollständigem Wissen getroffen werden. Klar war und ist, das Virus muss(te) an der Ausbreitung gehindert werden, damit diejenigen, für die…

Vielfalt Leben

Schluss mit der rechtlichen Diskriminierung von Lesben* und ihren Familien

17.12.20 – Als Teil der LSBTIQ*-Community haben wir Bündnisgrüne den jahrzehntelangen Kampf um die „Ehe für alle“ mit initiiert und getragen. Der daraus resultierende Beschluss über die Öffnung der Ehe durch den Deutschen Bundestag am 30. Juni 2017 war eine parlamentarische Sternstunde…