AG Grundsicherung & Grundeinkommen

AKTUELLES: Die Sommerpause des Arbeitskreises wird wegen des Wahlkampfs in den September verlängert. Der nächste Termin ist voraussichtlich der 20. Oktober.

Wir wollen uns in der nächsten Zeit mit zwei Themengruppen beschäftigen:

• Betrachtungen der Sozialsysteme anderer Länder zum Vergleich.
• Grundeinkommensmodelle und Finanzierungsansätze.

Der Arbeitskreis Grundsicherung/Grundeinkommen wurde im Spätsommer 2004 gegründet, nachdem die Hartz-IV-Gesetze gerade den Bundesrat passiert hatten, um am 1.1.2005 in Kraft zu treten. Die GründerInnen des AK waren schon damals der Meinung, dass die Hartz-IV-Gesetze nicht die angemessene Antwort auf die Veränderungen in unserer Gesellschaft sind und dass es Alternativen gibt.

Positionspapiere:

• „Das bedingungslose Grundeinkommen als Grüne Vision − für einen Paradigmenwechsel in der sozialen Sicherung“, 2009
• „Grundeinkommen zur Gestaltung einer gerechten Gesellschaft und eines menschenwürdigen Sozialsystems“; Impulspapier des AK Grundsicherung/Grundeinkommen, Oktober 2018
• „Grundeinkommen als Basis einer gerechten Gesellschaft und eines menschenwürdigen Sozialsystems“; verkürzte Version des „Impulspapiers“ als Begehren zum Grundsatzprogrammprozess, 17.11.2018
• „Grundeinkommen als sichere Basis in einer Welt des Wandels“; Positionspapier des Grünen Netzwerks Grundeinkommen, Kiel 17.3.2019

Netzwerke:

• Grünes Netzwerk Grundeinkommen
• Netzwerk Grundeinkommen mit vielen Erläuterungen und Materialien zum Grundeinkommen, hier findet sich auch eine kurze Darstellung der Idee Grundeinkommen mit den 4 Kriterien

Wir beschäftigen uns mit Themen, die für die Gestaltung des Sozialstaats relevant sind, Wachstum, Neue Arbeit, Anders Wirtschaften, Kindergrundsicherung, Sicherung im Erwerbsleben, Sicherung im Alter. Auch mit verschiedenen Vorstellungen zum sozialen Ausgleich, Motivationen und Modellen für ein Grundeinkommen, sowie verschiedenen Vorstellungen von Experten, Verbänden und Parteien beschäftigen wir uns.

Auf der Bundesdelegiertenkonferenz 2020 wurde beschlossen, im Abschnitt „Soziale Sicherung“ den Satz aufzunehmen „Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens.“

Wir wollen unseren Arbeitsschwerpunkt jetzt zu etwas konkreteren Fragen verlagern, um die Transformation unseres Sozialstaats argumentativ zu unterstützen.

Unsere Treffen finden in der Regel an einem 3. Mittwoch des Monats um 19 Uhr statt. Online unter https://bbb.netzbegruenung.de/b/tho-5mu-owf-vx2 oder später wieder live in der Bundesgeschäftstelle, mit anschließendem Besuch beim Italiener.

Die Einladungen werden über eine Mailingliste verteilt, zur Eintragung könnt Ihr Euch beim Sprech-Team melden oder Euch auf der Seite https://liste.gruene-berlin.de/cgi-bin/mailman/listinfo/grundeinkommen.liste selbst eintragen.

Interessierte sind herzlich willkommen!