Datum
Liebe LAG,
liebe Interessierte,
der Nachholtermin für unsere Sitzung zum LADG steht. Den ursprünglichen Termin mussten wir krankheitsbedingt absagen.
Die Sitzung findet statt am Montag, den 24. April 2023 um 19 Uhr im Igelbau (Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg Kreisgeschäftsstelle), Dresdener Str. 10 10999 Berlin.
Das Konzept der Sitzung bleibt im Grunde das gleiche (siehe unten), auch wenn sich die politischen Vorzeichen angesichts des Wechsels der Grünen in die Opposition verändert haben. Was das für unsere politische Arbeit bedeutet, können wir miteinander in der Sitzung besprechen.
Wir freuen uns auf den Nachholtermin. Meldet euch bei Fragen gerne bei uns.
Beste Grüße
Betül, Michael, Robert und Vivien
Sprecher*innenteam der LAG Demokratie und Recht
Liebe LAG, [...] In der Sitzung werden wir uns mit dem Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) im Allgemeinen und mit der der Arbeit der Ombudsstelle nach dem LADG im Besonderen befassen. Als Referentin für die Veranstaltung konnten wir Dr. Doris Liebscher gewinnen. Doris ist Leiterin der unabhängigen Ombudsstelle des Senats nach § 14 LADG. Sie und ihr Team bearbeiten Beschwerden der Bürger*innen Berlins, die nach dem LADG erhoben werden. Weiterhin freuen wir uns, dass Soraia Da Costa Batista die Sitzung mit einem Input bereichern wird. Sie ist Juristin und Projektkoordinatorin bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), wo sie im Schwerpunkt im Bereich "Gleiche Rechte und Antidiskriminierung" tätig ist. Zum Hintergrund: Da das LADG erst im Juni 2020 in Kraft getreten ist, ist der Erfahrungsschatz, auf den Betroffene sowie die Ombudsstelle zugreifen können, noch jung. Unsere Referentinnen werden uns einen Überblick über ihre Arbeit und die aktuellen Entwicklungen geben. Wir möchten gemeinsam mit ihnen darüber sprechen, was sich seit Inkrafttreten des LADG getan hat, welche weiteren Maßnahmen gegen diskriminierende Praktiken unternommen werden sollten, wo rechtliche Vorgaben nachgeschärft werden müssten und wie wir uns als LAG positionieren können. Alle, die sich schon vertieft auf die Sitzung einstimmen wollen, möchten wir an dieser Stelle auf das GFF-Policy Paper "Reformbedarf im Diskriminierungsschutz" hinweisen (https://freiheitsrechte.org/uploads/documents/2022_07_04_Policypaper_Reformbedarf_Antidiskriminierungsrecht_formatiert.pdf). Wir freuen uns auf die Sitzung! |
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