Berliner Grüne erschüttert von neuen Zahlen zu rassistischen und antisemitischen Vorfällen in Berlin

29.03.22 –

Heute haben die Berliner Registerstellen ihre Zahlen zu rassistischen und antisemitischen Vorfällen in Berlin für das Jahr 2021 vorgestellt. Sie verzeichnen einen neuen Höchststand rechter, rassistischer und antisemitischer Vorfälle in Berlin.

Hierzu erklärt Philmon Ghirmai, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin:

"Rassismus und Antisemitismus sind keine Phänomene am Rande der Gesellschaft. Rassismus und Antisemitismus sind Alltag. Das ist die bittere Wahrheit. Aber wir müssen sie aussprechen, um etwas dagegen zu tun. Die heute vorgestellten Zahlen sind erschütternd. 13 rassistische oder antisemitische Vorfälle, die durchschnittlich pro Tag in Berlin dokumentiert worden sind, sind inakzeptabel. Rund 100 Fälle mehr als 2020 sprechen eine deutliche Sprache darüber, in welche Richtung die Entwicklung zu kippen droht. Gerade die Aktivitäten der Corona-Leugner*innen und "Querdenker*innen" haben noch einmal rassistischen und antisemitischen Hass in unserer Stadt verstärkt und sichtbarer gemacht. Kein Wunder, wenn man sich anschaut, wer da marschiert und was dort für Plakate in die Höhe gehalten werden. Wir verurteilen die dort zur Schau gestellte Verharmlosung der Shoa und die bewussten Anleihen an NS-Propaganda zutiefst. Wir Bündnisgrünen stehen in der ganzen Stadt auf gegen Rassismus und sind solidarisch mit allen Betroffenen von rassistischer Hetze und Gewalt. Die wichtige Arbeit der Berliner Registerstellen sowie der zivilgesellschaftlichen Beratungsstrukturen, an die sich Menschen wenden können, die von Diskriminierung betroffen sind, muss dauerhaft sichergestellt werden. Die Koalition hat sich darauf verständigt, im Laufe der Wahlperiode eine Enquete-Kommission gegen Rassismus und Diskriminierung einzusetzen. Diese wird sich intensiv unter Beteiligung von Zivilgesellschaft und Expert*innen mit strukturellem Rassismus und Diskriminierung in Gesellschaft und staatlichen Einrichtungen auseinandersetzen und Gegenmaßnahmen entwickeln. Die heute veröffentlichten Zahlen dokumentieren einmal mehr, dass dies zwingend notwendig ist."

Die aktuellen Zahlen für 2021 des Berliner Registers sind hier online verfügbar: https://www.berliner-register.de/