AG Grundsicherung & Grundeinkommen

Unser Thema

Auf der Bundesdelegiertenkonferenz im November 2020 haben wir Grüne ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Im Kapitel „Soziale Garantien“ steht seither der Satz: „Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens.“ (323)

Unser Arbeitsschwerpunkt liegt auf der Frage, wie wir die angestrebte Transformation unseres Sozialstaats unterstützen können.

Die AG Grundsicherung/Grundeinkommen wurde im Spätsommer 2004 gegründet, nachdem die Hartz-IV-Gesetze gerade den Bundesrat passiert hatten, um am 1.1.2005 in Kraft zu treten. Die GründerInnen der AG waren schon damals der Meinung, dass die Hartz-IV-Gesetze nicht die angemessene Antwort auf die Veränderungen in unserer Gesellschaft sind und dass es Alternativen gibt.

Was ist ein Grundeinkommen?

Unsere Minimaldefinition lautet: ein Grundeinkommen ist eine regelmäßige Geldzahlung, die folgende Kriterien erfüllt

• existenz- und teilhabesichernde Höhe
• individueller Leistungsanspruch
• kein Zwang zur Erwerbsarbeit oder anderen Gegenleistungen
• keine Bedürftigkeitsprüfung

Positionspapiere

• „Das bedingungslose Grundeinkommen als Grüne Vision − für einen Paradigmenwechsel in der sozialen Sicherung“, 2009
• „Grundeinkommen zur Gestaltung einer gerechten Gesellschaft und eines menschenwürdigen Sozialsystems“; Impulspapier des AK Grundsicherung/Grundeinkommen, Oktober 2018
• „Grundeinkommen als Basis einer gerechten Gesellschaft und eines menschenwürdigen Sozialsystems“; verkürzte Version des „Impulspapiers“ als Begehren zum Grundsatzprogrammprozess, 17.11.2018
• „Grundeinkommen als sichere Basis in einer Welt des Wandels“; Positionspapier des Grünen Netzwerks Grundeinkommen, Kiel 17.3.2019

Netzwerke

• Grünes Netzwerk Grundeinkommen
• Netzwerk Grundeinkommen mit vielen Erläuterungen und Materialien zum Grundeinkommen, hier findet sich auch eine kurze Darstellung der Idee Grundeinkommen mit den oben genannten vier Kriterien.

Treffen

Unsere Treffen finden bis auf weiteres nur online, circa alle zwei Monate statt. Termine sind üblicherweise an einem 2. Mittwoch des Monats um 19 Uhr. Unsere Termine werden NICHT unten im Kalender angezeigt, sondern nur über unsere Mailingliste angekündigt.

Bei Interesse tragt Euch bitte in die Mailingliste ein, Ihr könnt Euch jederzeit wieder selbst austragen. Ein- und Austragen auf der Seite https://liste.gruene-berlin.de/sympa/info/grundeinkommen.liste (im Menü links „Abonnieren“ bzw. „Abbestellen“).

Wer Kontakt aufnehmen will, kommt gerne zu einem AG-Termin. Neue sind herzlich willkommen!