Datum
Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Berlin lädt herzlich ein zur
am Samstag, den 24. November 2018
Tagungswerk Jerusalemkirche, Lindenstr. 85, 10969 Berlin
Beginn: 10:00 Uhr, Einlass ab 9:30 Uhr (voraussichtliches Ende: 19:00 Uhr)
Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1 Begrüßung, Formalia, Tagesordnung
TOP 2 Politische Rede von Robert Habeck
TOP 3 Leitantrag L-01 zum Thema Bildung --> Zum vorläufigen Beschluss
TOP 4 Leitantrag L-02 zum Thema ökologische Stadtentwicklung --> Zum vorläufigen Beschluss
TOP 5 Haushalt 2017: Bericht der Rechnungsprüfer*innen und Entlastung des Landesvorstands
TOP 6 Wahl des Landesvorstands
TOP 7 Satzungsänderungsanträge
TOP 8 Wahl eines Mitglieds für die Diätenkommission
TOP 9 Weitere Anträge
Vorläufiger Beschluss: V-01 Personalsituation in den Berliner Jugendämtern verbessern!
Vorläufiger Beschluss: V02 Berlin wird Solidarity City – Die Rechte aller hier lebenden sichern!
Vorläufiger Beschluss: V03 Die Klimaschutzziele einhalten – Klimaklage gegen die Bundesregierung
Vorläufiger Beschluss: V04 Tieren eine starke Stimme geben – Umfassendes und wirksames Verbandsklagerecht einführen
Vorläufiger Beschluss: V05 Für eine bessere psychosoziale Versorgung Geflüchteter – Zentrale Strukturen sichern, Regelsystem öffnen!
Vorläufiger Beschluss: V06 Queeres Wohnprojekt für lesbische und transgeschlechtliche Frauen* endliche realisieren!
Vorläufiger Beschluss: V07 Pflege neu denken. Pflege in Berlin stärken.
Vorläufiger Beschluss: V08 Für das Recht der Kinder auf freie Entfaltung und Sicherheit in den Straßen
Vorläufiger Beschluss: V09 Berlin barrierefrei: Nur ein funktionierender Aufzug ist ein guter Aufzug!
Vorläufiger Beschluss: D-01 Für eine menschenwürdige Versorgung Obdachloser
Vorläufiger Beschluss: D-02 Polizei- und Präventionsgesamtkonzept statt planloser Ausweitung der Eingriffs-Kompetenzen
Vorläufiger Beschluss: D-03 Koalitionsvertrag umsetzten – Für sichere Zirkusse ohne Tierleid
Vorläufiger Beschluss: D-04 Ein feministischer Feiertag für Berlin - Der 8. März bleibt Frauenkampftag
Vorläufiger Beschluss: D-06 Bau einer weiteren Biogasanlage zur Vergärung aller Biogutabfälle mit einer Mindestkapazität von 40.000 MG Bioabfälle: Jetzt!
TOP 10 Sonstiges
Antragsschluss war der 03.11.2018 10:00 Uhr. Die Leitanträge, die Satzungsänderungsanträge und vorliegende weitere Anträge werden seit dem 05.11.2018 unter
/ zur Verfügung gestellt.Der fakultative Änderungsantragsschluss ist am Freitag, den 16.11.2018, um 23:59 Uhr.
Hier geht es zur Antragssynopse.
Hier geht es zu den Abstimmungen zum Leitantrag "Bildung".
Hier geht es zu Wahlordnung & Satzung.
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Das A N T R A G S T E L L E R T R E F F E N findet statt am:
Dienstag, den 20.11., 18 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Kommandantenstr. 80, 10117 Berlin
Panel 1: 18-22 Uhr Leitantrag "Bildung"; !!! Fortsetzung Mittwoch: 18 Uhr !!!
Panel 2: 18-20 Uhr: Leitantrag "Ökol. Stadtentwicklung; 20-22 Uhr: Satzungsänderungsanträge und V-Anträge
Bitte informiert uns rechtzeitig, wenn ihr nicht zum Antragsstellertreffen kommen könnt. Ansonsten werden wir auf Nichtbefassung plädieren.
Die Ergebnisse des Treffens (Tabelle mit Verfahrensvorschlägen) werden am 23.11.2018 auf der Homepage veröffentlicht.
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Bewerbungen sollten möglichst bis zum 25.10.2018 eingehen, am besten per Mail an mirko.seffzig@. So kann sichergestellt werden, dass die vorliegenden Bewerbungen ebenfalls mit den Anträgen online gestellt werden können. gruene-berlin.de
Folgende Bewerbungen liegen uns aktuell vor:
Landesvorsitz:
Landesschatzmeister*in:
Beisitzer*innen im Landesvorstand:
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