Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2023: Wie geht Europapolitik auf Landesebene?

Liebe Europäer:innen,

wir laden Euch herzlich zu unserer hybriden Sitzung mit dem Titel „Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2023: Wie geht Europapolitik auf Landesebene?“ am Montag, den 30. Januar 2023 von 19:00 bis 21:00 Uhr ein.

Die Sitzung wird in der Landesgeschäftsstelle (LGS), Kommandantenstraße 80, 10117 Berlin (U-Bahnhof Spittelmarkt) stattfinden. Zusätzlich ist – wie in der Vergangenheit üblich – eine digitale Teilnahme möglich. Im Folgenden findet ihr die Einwahldaten:

Zoom-Link: https://us02web.zoom.us/j/89131327889?pwd=anlNRUhtalVySm5nRjhGWU1uS1VBUT09

Meeting-ID: 891 3132 7889

Kenncode: 869145

Unsere Expert:innen sind:

Dr. Martin Große Hüttmann, Akademischer Oberrat am Institut für Politikwissenschaft an der Eberhard Karls Universität Tübingen;

Susanna Kahlefeld, Mitglied des Abgeordnetenhauses für den Neuköllner Wahlkreis 2 und u.a. Sprecherin für Europa;

Dr. Volker Löwe, Leiter des Büros des Landes Berlin bei der EU in Brüssel.

Hintergrund:

Nachdem der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin am 16. November 2022 die Wahl zum 19. Berliner Abgeordnetenhaus vom 26. September 2021 für ungültig erklärte, wird die Wiederholungswahl nun am 12. Februar 2023 stattfinden – in weniger als drei Wochen. Aktuelle Umfragen zeigen deutlich, dass unsere Spitzenkandidatin Bettina Jarasch Franziska Giffey im Amt der Regierenden Bürgermeisterin ablösen könnte, sofern es nicht zu einem CDU-geführten Senat kommt. Doch wie läuft der bisherige Wahlkampf? Welche Rolle spielt Europa für die Berliner Landespolitik? Und wie sieht eine grüne Europapolitik auf Landesebene eigentlich aus?

Im Rahmen unserer Sitzung möchten wir uns zuerst gemeinsam mit unseren Expert:innen anschauen, welche Kompetenzen die Landesebene im Bereich der Europapolitik überhaupt hat und welche Möglichkeiten und Grenzen daraus für den Berliner Senat erwachsen. Anschließend wollen wir auf die bisherigen europapolitischen Initiativen seit Antritt des bisherigen Senats im Dezember 2021  zurückblicken, bevor wir den laufenden Wahlkampf sowie die Rolle Europas für den nächsten Senat unter die Lupe nehmen wollen.

Hier findet ihr das während der Landesdelegiertenkonferenz am vergangenen Samstag beschlossene Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar. Weitere Informationen, wie ihr euch in den kommenden drei Wochen bis zur Wahl im Wahlkampf einbringen könnt, findet ihr hier.

Wir freuen uns auf euch und eine spannende Sitzung! Anschließend freuen wir uns, wenn ihr uns noch ins Spitteleck begleitet.

Euer Sprecher*innenteam

Datum

• 30.01.23 19:00 Uhr

Ort

• Landesgeschäftsstelle, Kommandantenstraße 80, 10117 Berlin

Veranstalter

• LAG Europa