Ist die Grüne Garantiesicherung ein richtiger Schritt zum Grundeinkommen?

Liebe Freundenen,

Wir laden ein zum Online-Meeting der Arbeitsgemeinschaft Grundsicherung/Grundeinkommen Berlin am Mittwoch, 17.2. 19 Uhr − 20:10.

Thema des Meetings:
Zum Beschluss und Antrag „Garantiesicherung“ der Grünen Fraktion im Bundestag:

• Wieviel Grundeinkommen steckt drin?
• Ist das als Zwischenschritt akzeptabel?

Wir rechnen dazu mit einem Beitrag von Michael Opielka, Professor für Sozialpolitik in Jena und Leiter des Instituts für Sozialökologie in Siegburg.

Links:
Der Beschluss

www.gruene-bundestag.de/themen/soziales/hartz-iv-ueberwinden-garantiesicherung-einfuehren

www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/beschluss-garantiesicherung.pdf

Die Bundestagssitzung
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw02-de-garantiesicherung-814252

Der Link für das Video-Treffen ist:
https://bbb.netzbegruenung.de/b/tho-5mu-owf-vx2

Liebe Grüße und bis dann
Jutta Wolff und Thomas Wolff

 

Protokoll unseres Meetings am 20.1.2021:

Garantiesicherung / Hartz-IV-Exit-Strategie
Bea Rieprecht präsentierte spezielle Angriffe des bestehenden Systems auf die Menschenwürde, die nach einer Exit-Strategie verlangen. Stichpunkte:

1. Details der Prüfung der Eingangsbedingungen
2. Laufende Auflagen und Kontrollen
3. Datenschutz

Es entspann sich eine rege Diskussion, die pünktlich zum Mittwochskrimi beendet wurde. Einige Schlagworte:

• Warum nicht gleich mit BGE? - Prozess der Grundsicherung hat sich seit 15 Jahren verfestigt, zu komplex. Deshalb brauchen wir eine Hartz IV-Exit-Strategie.
• Sanktionsfreiheit von Hartz IV wäre ein Bärendienst für’s Grundeinkommen.
• Eine „große Lösung“ wäre schwierig aus Sicht der Justiz. Schwammige Ideen könnten soziale Spaltung befördern. 

 

Die neue Homepage der AG findet ihr auf:
https://gruene.berlin/ueber-uns/wer-wir-sind/landesarbeitsgemeinschaften/ag-grundsicherung-grundeinkommen

Zur Eintragung auf die Mailingliste der AG:
https://liste.gruene-berlin.de/cgi-bin/mailman/listinfo/grundeinkommen.liste

Datum

• 17.02.21 19:00 Uhr

Ort

• Online Berlin

Veranstalter

• AG Grundsicherung und Grundeinkommen