LAG-Sitzung: Neue Ansätze der Internationalen Zusammenarbeit mit China

Liebe LAG, liebe Interessierte,

wir möchten euch herzlich zur virtuellen Sitzung am 07.04.2022, 19–21 Uhr, zum Thema „Neue Ansätze der Internationalen Zusammenarbeit mit China" einladen.

Wir starten 19 Uhr mit organisatorischen Themen u. a. mit Updates unserer Delegierten der BAGs sowie weiteren Terminankündigungen, da eine Referentin leider erst zu 19:30 Uhr an der Sitzung teilnehmen kann.

Für den Einstieg in das Thema wird unser LAG-Mitglied Niklas Peters zunächst eine Einführung zur bisherigen BMZ-Zusammenarbeit mit China geben und auf den Leitgedanken der letzten Bundesregierung eingehen, die China gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale beschrieben hat. Er hat ein längeres Praktikum im China-Referat des BMZ absolviert und als Berater für das China-Cluster der GIZ gearbeitet. 

Zudem haben wir folgende Gäste und Expert*innen für die Sitzung eingeladen:  

· Nadine Piefer-Söyler, OECD, Referentin für Dreieckskooperation

· Philani Mthembu, Direktor des Institute for Global Dialogue in Südafrika

· Deborah Düring, MdB und entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion

Gerne möchten wir dann mit euch und unseren Gästen diskutieren, in welchen Bereichen eine Partnerschaft mit China sinnvoll und zielführend sein kann und wo die Bundesregierung eine Zusammenarbeit ggf. beenden sollte.

Hintergrund:

Einerseits ist China der aktivste Akteur in der Süd-Süd-Kooperation, andererseits verfolgt China außenpolitisch in vielen Fällen die Schwächung etablierter Normen (Universalität individueller Menschenrechte, Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards etc.) zugunsten ideologischer Vorgaben („Schicksalsgemeinschaft der Menschheit") und dem chinesischen Verständnis von „Nichteinmischung". Durch das brutale Vorgehen gegen Aktivist*innen und die freie Presse und den Genozid an den Uigur*innen in Xinjiang wird deutlich, dass China sich immer mehr von international Vereinbartem entfernt und auf absehbare Zeit kein Wertepartner für Deutschland sein kann.

Gleichzeitig ist eine Zusammenarbeit mit China in vielerlei Hinsicht in unserem Interesse und für die globale Zukunft wesentlich. Als bevölkerungsreichstes Land der Welt und bedeutendster Treibhausgasverursacher (30 Prozent der weltweiten Emissionen) ist Chinas Entwicklung für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens elementar. China ist von zentraler Bedeutung für Umweltschutz und Biodiversitätserhalt. Auch bei Fragen zur Entschuldung von Entwicklungs- und Schwellenländern führt kein Weg an China als globalem Gläubiger vorbei.

Da die Zusammenarbeit mit China heute nicht mehr in China stattfindet, sondern in anderen Ländern, wollen wir den Schwerpunkt in der Diskussion auf die partnerschaftliche Ausgestaltung der Zusammenarbeit legen. Hierfür soll sich der neue Ansatz „Dreieckskooperation" wie ein roter Faden durch die Sitzung ziehen. Ist der Ansatz für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland, China und anderen Ländern geeignet und was sind unsere Anliegen für die zukünftige China-Politik der Grünen Bundestagsfraktion? Es gilt Opportunitäten zu identifizieren, wo eine Zusammenarbeit positive Wirkungen der chinesischen Entwicklungs-, Umwelt- und Klimapolitik verstärken kann, ohne unsere eigenen Werte, Überzeugungen und Interessen hintenanzustellen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit euch!
Viele Grüße,
Euer Sprecher*innenteam

Datum

• 07.04.22 19:00 Uhr

Veranstalter

• LAG Frieden und Internationales