Sitzung LAG DemRecht: Schwarz-Roter (Un-)Sicherheitshaushalt

Datum

29.09.25 19:00 Uhr

Einladung zur Sitzung am 29.09. um 19 Uhr: Schwarz-Roter (Un-)Sicherheitshaushalt?

Liebe Freund:innen,

Hiermit möchten wir euch herzlich zu unserer nächsten LAG-Sitzung einladen.

Datum: Montag, 29.09.2025

Uhrzeit: 19:00 Uhr

Ort: Kreisgeschäftsstelle Charlottenburg-Wilmersdorf, Uhlandstraße 79, 10717 Berlin

Der schwarz-rote Senat behauptet: An der Sicherheit wird nicht gespart. Ob das tatsächlich der Fall ist, wollen wir gemeinsam in der nächsten Sitzung beleuchten.

Führen Sparmaßnahmen bei Resozialisierung, Jugendarrest und Präventionsarbeit zu mehr Sicherheit?
Verbessert das Sondervermögen wirklich wie angekündigt die Situation im Katastrophenschutz?
Können die von Schwarz-Rot geplante Polizeinovelle, Onlinedurchsuchung, QuellenTKÜ, Videoüberwachung, usw. überhaupt finanziert werden?

Wir freuen uns, dass

Petra Vandrey, rechtspolitische Sprecherin und

Vasili Franco, innenpolitischer Sprecher

uns dazu in der Sitzung aus dem Abgeordnetenhaus berichten können.

Herzliche Grüße

Das Sprecher*innen-Team der LAG Demokratie und Recht

Alexander Klose

Amelie Schillinger

Diana de Almeida

Simona Bianco

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