Wurzeln stärken, weiter wachsen

Strukturelle Weiterentwicklung des Landesverbands Bündnis 90/Die Grünen Berlin

Ein älterer Mann hilft einem jungen Kind mit konzentriertem Blick in einem Garten mit einer Gießkanne Blumen zu gießen. Der Mann beugt sich herab und zeigt auf die Stelle, die das Kind gießen soll. Eclipse Images via Getty Images

Aufgrund der Wiederholungswahl wurde der Strukturprozess pausiert.

Klar ist: Aufgeschoben ist natürlich nicht aufgehoben. Wir sind dankbar für den bisherigen Weg, den wir alle gemeinsam in der Strukturreform gegangen sind, sowie für die vielen konkreten Ideen, die wir gemeinsam entwickelt haben. Wir freuen uns zudem, dass sich die Strukturkommission bereit erklärt hat, auch 2023 an der Strukturreform weiterzuarbeiten. Im Frühjahr 2023 werden wir den Prozess wieder aufnehmen.

In den letzten Jahren sind wir als Bündnis 90/Die Grünen Berlin enorm gewachsen. Wir freuen uns riesig über den Zuwachs und die mittlerweile über 12.500 Mitglieder. Damit sind wir Berlins zweitgrößte Partei. Diese Entwicklung zeigt: Immer mehr Menschen möchten sich gemeinsam mit uns für ein klimaneutrales, sozial gerechtes und weltoffenes Berlin einsetzen.

Nun wollen wir uns den Herausforderungen stellen, die sich aus dem bestehenden und möglichen weiteren Wachstum für unsere Parteistrukturen ergeben. Dazu gehört, den Erwartungen unserer Mitglieder, aber auch denen der Stadtgesellschaft an unsere Partei, gerecht zu werden. Zum Glück fangen wir nicht ganz bei Null an: Mit unseren aktuellen Strukturen sind wir gut gefahren und haben einen erfolgreichen Wahlkampf auf die Beine gestellt. Jetzt geht es darum, zu fragen: Was hat sich bewährt? Welche Maßnahmen der letzten Jahre bauen wir aus? Was hat sich durch Corona verändert und wie gehen wir damit um? Welche neuen Strukturen brauchen wir für die Zukunft?

LDK-Antrag zur Strukturreform

 

Ziele der Strukturreform

Die Mitgliedschaft bei Bündnis 90/Die Grünen ist nicht mehr das, was sie noch vor zehn Jahren war. Wir sind digitaler, projektbezogener, diverser, individueller, professioneller, breiter in der Stadtgesellschaft verankert und sehr viel mehr.

Im Rahmen des Strukturprozesses werden unterschiedliche Bereiche evaluiert. Im Fokus hierbei stehen insbesondere die untenstehenden Themenfelder. Diese drängendsten Fragen und größten Herausforderungen wollen wir in den kommenden Monaten in den Blick nehmen:

  • Gremien

  • Politische Arbeit

  • Diversität und Geschlechtergerechtigkeit

  • Digitalisierung

  • Beteiligung

 

Wie kann ich mich am Prozess beteiligen?

In die Strukturreform wollen wir euch alle – von den frisch eingetretenen Neumitgliedern bis zu den langjährigen Parteimitgliedern – einbinden. Das Beste von allen soll vereint und damit das Beste für alle für die nächsten Jahrzehnte entwickelt werden – wir brauchen Veränderung und Kontinuität.

Der Prozess zur Strukturreform bietet einige Möglichkeiten zur Beteiligung:

Eine Textgrafik: Strukturreform. Euer Input ist gefragt! 1. Handlungsfelder und Ziele definieren (April: Call for Papers in den Kreisverbänden. Mai: Kickoff-Konferenz für Mitglieder) 2. Maßnahmen entwickeln (Juni: Zukunftskonferenz für Mitglieder; Juni: Mitgliederumfrage) 3. Lösungen debattieren (Juni bis Oktober: Debatte in Gremien und Kreisverbänden; November: Debatte auf der Landesdelegiertenkonferenz)

Im April haben Kreisverbände und andere Gliederungen die Möglichkeit, beim Call for Papers ihre Schwerpunkte und Perspektiven einzubringen. Auf der Kickoff-Konferenz am 21. Mai werden wir die konkreten Handlungsfelder und Ziele der Strukturreform definieren. Ende Juni findet die Zukunftskonferenz statt, bei der wir gemeinsam Maßnahmen entwickeln und diskutieren. Darüber hinaus, wird es im Sommer eine Mitgliederumfrage geben, bei der alle Mitglieder zu unterschiedlichen Bereichen der Parteiarbeit befragt werden und weitere Impulse in den Prozess eingespeist werden können. Am Ende des Prozesses entsteht ein Antrag, der auf der Landesdelegiertenkonferenz im November 2022 beraten und beschlossen werden soll.
 
Neben diesen Formaten wird die Strukturreform in unseren Parteigremien, etwa der Frauen-Vollversammlung oder den Landesausschüssen thematisiert. Auch über Kreisverbände und Abteilungen wird es Möglichkeiten zur Beteiligung geben.

FAQ Strukturreformprozess

Warum brauchen wir jetzt eine Strukturreform?

Seit der letzten Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2016 hat sich unsere Mitgliederanzahl mehr als verdoppelt. Allein in den letzten zwölf Monaten sind wir noch einmal um 20 Prozent gewachsen.

In drei Jahren findet die nächste Europawahl statt, in vier Jahren die Bundestagswahl und in fünf Jahren die nächsten Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen. Diese Zeit müssen wir nutzen, um unsere Parteistrukturen zum einen auf die bis dato über 12.000 Mitglieder große Partei anzupassen und sie (unsere Parteistrukturen) auf weiteres Wachstum einzustellen.

Sowohl die gestiegene Verantwortung, als auch die gestiegenen Mitgliederzahlen stellen uns vor neue Herausforderungen, denen wir uns jetzt, wo der Wahlkampf hinter uns liegt, gemeinsam stellen wollen und müssen. Die Landesdelegiertenkonferenz im Dezember letzten Jahres hat den neuen Landesvorstand deshalb damit beauftragt, einen Prozess zu starten und umzusetzen, um die Strukturen unseres Landesverbands auf den Prüfstand zu stellen und an die neue Verantwortung und neue Stärke anzupassen. 

Dabei gilt es, alles anzuschauen, jede Idee zu hören und gemeinsam die beste Struktur zu entwickeln, um verteilt auf viele Schultern ruckelfrei und verantwortungsbewusst Politik für unsere Stadt und die kommenden Generationen zu machen.

Wer organisiert den Prozess?

Neben einer festen Verantwortlichkeit im Landesvorstand, soll der Landesvorstand dafür sorgen, dass die Breite der Mitglieder und ihre Erfahrungen in der Partei im Prozess abgebildet werden. Hierfür hat der Landesausschuss eine Strukturkommission eingesetzt. Die Landesgeschäftsführerin koordiniert die Arbeit der Kommission und lädt zu dessen Sitzungen ein, an denen seitens des Landesvorstands mindestens die Landesvorsitzenden teilnehmen. 

Die Landesgeschäftsführerin hat überdies die Aufgabe, gemeinsam mit der Landesgeschäftsstelle den Prozess zu begleiten und die Umsetzung und einhergehenden strukturellen Veränderungen auf deren Operationalisierung hin zu prüfen. Für den gesamten Prozess wird ggf. eine externe Beratung eingebunden. Diese soll den Blick und erfolgreichen Ideen und Konzepte von außen einbringen und die Effizienz des Parteistrukturprozesses absichern.

Welche Aufgaben hat die Strukturkommission?

Die Strukturkommission wertet die Ergebnisse der partizipativen Verfahren aus und erarbeitet  Vorschläge für Strukturanpassungen, die in die Überlegungen des Landesvorstandes einfließen bzw. berücksichtigt werden. Neben drei Vertreter*innen der Kreisverbände, je zwei Vertreter*innen der Landesarbeitsgemeinschaften und des Berliner Abgeordnetenhauses sowie je eine*r Vertreter*in der Grünen Jugend, der Bundestagsfraktion und der Kreisgeschäftsführer*innen, sind auch zwei geloste Basismitglieder beteiligt und gestalten den Prozess mit.

Welche Themen werden nicht Teil des Prozesses?

Um eine konstruktive Debatte zu gewährleisten, werden wir im Rahmen der Kickoff-Konferenz die wichtigsten Handlungsfelder priorisieren, für die im weiteren Prozess Maßnahmen entwickelt werden sollen. Dabei kann es gut sein, dass wir einige Handlungsfelder hinten anstellen müssen. Diese Themen sollen aber nicht vergessen werden. Die Strukturreform ist nur der Beginn eines Prozesses, dessen Ausgestaltung und Umsetzung uns sicherlich auch nach 2022 noch weiter beschäftigen werden.