Wir freuen uns, dass die Strukturkommission den Strukturreformprozess im Frühjahr 2023 wieder aufgenommen hat. Dieser musste aufgrund der Wiederholungswahl zwischenzeitlich pausiert werden.
Wir sind dankbar für den bisherigen Weg, den wir alle gemeinsam in der Strukturreform gegangen sind, und gespannt auf die Reformen, die wir gemeinsam als Partei beschließen werden.
Unser Strukturreformprozess
In den letzten Jahren sind wir als Bündnis 90/Die Grünen Berlin enorm gewachsen. Wir freuen uns riesig über den Zuwachs und die mittlerweile über 12.500 Mitglieder. Damit sind wir Berlins zweitgrößte Partei. Diese Entwicklung zeigt: Immer mehr Menschen möchten sich gemeinsam mit uns für ein klimaneutrales, sozial gerechtes und weltoffenes Berlin einsetzen.
Nun wollen wir uns den Herausforderungen stellen, die sich aus dem bestehenden und möglichen weiteren Wachstum für unsere Parteistrukturen ergeben. Dazu gehört, den Erwartungen unserer Mitglieder, aber auch denen der Stadtgesellschaft an unsere Partei, gerecht zu werden. Dabei gilt es, alles anzuschauen, jede Idee zu hören und gemeinsam die beste Struktur zu entwickeln, um verteilt auf viele Schultern ruckelfrei und verantwortungsbewusst Politik für unsere Stadt und die kommenden Generationen zu machen. Die Landesdelegiertenkonferenz im Dezember letzten Jahres hat den neuen Landesvorstand deshalb damit beauftragt, einen Prozess zu starten und umzusetzen, um die Strukturen unseres Landesverbands auf den Prüfstand zu stellen und an die neue Verantwortung und neue Stärke anzupassen. Dafür wurde eine Strukturkommission eingesetzt, die dem Landesvorstand zuarbeitet.
Ziele der Strukturreform
Die Mitgliedschaft bei Bündnis 90/Die Grünen ist nicht mehr das, was sie noch vor zehn Jahren war. Wir sind digitaler, projektbezogener, diverser, individueller, professioneller, breiter in der Stadtgesellschaft verankert und sehr viel mehr. Im Rahmen des Strukturprozesses werden unterschiedliche Bereiche evaluiert. Im Fokus hierbei stehen insbesondere die untenstehenden Themenfelder. Diese drängendsten Fragen und größten Herausforderungen wird der Landesvorstand zusammen mit der Strukturkommission in den Blick nehmen:
Gremien
Grün vor Ort
(Landes-)Arbeitsgemeinschaften
Diversität
Mitgliederaktivierung
Ziel ist es, auf der Landesdelegiertenkonferenz im Dezember 2023 einen Leitantrag zu nicht-satzungsrelevanten Strukturreformen sowie Satzungsänderungen für die Bereiche Diversität und (Landes-)Arbeitsgemeinschaften zu beschließen. Im Mai 2024 werden dann die Satzungsänderungen der Handlungsfelder Gremien, Grün vor Ort und Mitgliederaktivierung beschlossen. Am Ende dieses Prozesses werden wir unter Mitwirkung des gesamten Landesverbands die bestmöglichen Strukturen für uns geschaffen haben, um Politik in Berlin verantwortungsvoll mitzugestalten.
Was ist bereits geschehen?
Vor der Wahl hat die Partei in verschiedenen partizipativen Formaten Ideen eingebracht und diskutiert: In einem Call-for-Paper konnten alle Kreisverbände und Gliederungen ihre Schwerpunkte und Perspektiven einbringen. Auf unserer Kickoff-Konferenz im Mai 2022 haben wir unter Beteiligung vieler Mitglieder die oben genannten fünf Handlungsfelder herausgearbeitet. Auf der Zukunftskonferenz im Juni 2022 haben wir bereits Maßnahmen in diesen Bereichen entwickelt, die wir anschließend mit Ergebnissen der im Sommer 2022 durchgeführten Mitgliederumfrage unterfüttern konnten.
Die Strukturkommission hat über den Sommer 2023 Satzungsänderungen und einen LDK-Antrag erarbeitet und diese in verschiedenen Gremien vorgestellt, unter anderem beim LA, bei der Frauen*Vollversammlung, dem LPR, Bezirksvorständetreffen und LAG-Sprecher*innentreffen. Auf der LDK im Dezember 2023 wurde dann ein Antrag zur Strukturreform mit zahlreichen Maßnahmen sowie Satzungsänderungen im Bereich LAGen und Diversität verabschiedet.
Wie geht es weiter?
Die Strukturkommission hat mit dem Landesvorstand ein weiteres Paket an Satzungsänderungsanträgen erarbeitet, die auf der LDK im Mai 2024 beschlossen werden sollen. Diese Satzungsänderungen beziehen sich vor allem auf unsere Gremien und können unter Antragsgrün eingesehen werden.
Falls ihr Fragen, Anregungen oder Kommentare zum Strukturreformprozess habt, meldet euch gerne bei unserer zuständigen Referentin, Vanessa Kühn, unter Strukturreform@gruene-berlin.de.
FAQ Strukturreformprozess
- Wer organisiert den Prozess?
Neben einer festen Verantwortlichkeit im Landesvorstand, soll der Landesvorstand dafür sorgen, dass die Breite der Mitglieder und ihre Erfahrungen in der Partei im Prozess abgebildet werden. Hierfür hat der Landesausschuss eine Strukturkommission eingesetzt. Die Landesgeschäftsführerin koordiniert die Arbeit der Kommission und lädt zu dessen Sitzungen ein, an denen seitens des Landesvorstands mindestens die Landesvorsitzenden teilnehmen.
Die Landesgeschäftsführerin hat überdies die Aufgabe, gemeinsam mit der Landesgeschäftsstelle den Prozess zu begleiten und die Umsetzung und einhergehenden strukturellen Veränderungen auf deren Operationalisierung hin zu prüfen. Für den gesamten Prozess wird ggf. eine externe Beratung eingebunden. Diese soll den Blick und erfolgreichen Ideen und Konzepte von außen einbringen und die Effizienz des Parteistrukturprozesses absichern.
- Welche Aufgaben hat die Strukturkommission?
Die Strukturkommission wertet die Ergebnisse der partizipativen Verfahren aus und erarbeitet Vorschläge für Strukturanpassungen, die in die Überlegungen des Landesvorstandes einfließen bzw. berücksichtigt werden. Neben drei Vertreter*innen der Kreisverbände, je zwei Vertreter*innen der Landesarbeitsgemeinschaften und des Berliner Abgeordnetenhauses sowie je eine*r Vertreter*in der Grünen Jugend, der Bundestagsfraktion und der Kreisgeschäftsführer*innen, sind auch zwei geloste Basismitglieder beteiligt und gestalten den Prozess mit.
- Welche Themen werden nicht Teil des Prozesses?
Um eine konstruktive Debatte zu gewährleisten, werden wir im Rahmen der Kickoff-Konferenz die wichtigsten Handlungsfelder priorisieren, für die im weiteren Prozess Maßnahmen entwickelt werden sollen. Dabei kann es gut sein, dass wir einige Handlungsfelder hinten anstellen müssen. Diese Themen sollen aber nicht vergessen werden. Die Strukturreform ist nur der Beginn eines Prozesses, dessen Ausgestaltung und Umsetzung uns sicherlich auch nach 2023 noch weiter beschäftigen werden.
- Wie kann ich mich noch in den Prozess einbringen?
Viele partizipative Formate, in denen Mitglieder ihre Ideen einbringen können, sind schon passiert. Du kannst aber immer noch am Prozess teilnehmen und ab Herbst mit der Partei in verschiedenen Gremien, beispielsweise Landesausschüssen und der Frauen*Vollversammlung, über die Reformvorschläge diskutieren. Wenn wir der LDK im Dezember näher kommen, kannst du natürlich auch Änderungsanträge stellen und bei der LDK selbst dich einbringen.