Nach dem Homophobie-Skandal an einer Moabiter Grundschule wird nun ein weiterer Fall von queerfeindlichem Mobbing an einer Berliner Schule bekannt:…
Zum zweiten Jahrestag des 7. Oktober 2023 erklären die Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Nina Stahr und Philmon Ghirmai mit den…
Auf dem heutigen Landesausschuss wurde der Antrag “Die Lage in Israel und Palästina und die Auswirkungen auf unser Zusammenleben in Berlin“…
Berlin hat eine Regierung verdient, die dieser Stadt gerecht wird! Eine Regierung, die die Sorgen der Menschen ernst nimmt und Antworten auf die…
Zum Tod von Kupa Ilunga Medard Mutombo und der mangelnden Aufarbeitung durch die Senatsinnenverwaltung kommentiert Philmon Ghirmai,…
Der Berliner Senat hat die Zulässigkeit des Volksbegehrens „Berlin werbefrei“ über ein Gesetz zur Regulierung von Werbung im öffentlichen Raum und…
Die Vergabe der Schulplätze entwickelt sich für viele Berliner Familien zur Zerreißprobe. Zur aktuellen Schieflage bei der Schulplatzvergabe und der…
Zur Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs, das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für zulässig zu erklären, kommentieren Nina…
Die Senatsverwaltung für Inneres hat die Zulässigkeit des Volksbegehrens der Initiative BaumEntscheid festgestellt. Der Gesetzentwurf wird nun dem…
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass Zurückweisungen an der Grenze in mehreren Fällen rechtswidrig waren. Dazu kommentieren Nina…