Berlin grünt!

Erfolgsmeldungen aus der grünen Regierungsarbeit

Seit der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 regieren Bündnis 90/Die Grünen in Berlin mit. Wir haben uns viel vorgenommen und werden zeigen: Es macht einen Unterschied, wenn Grüne an der Regierung beteiligt sind. Ob in den Bezirken, im Parlament oder in der Regierung: Bündnis 90/Die Grünen gestalten Berlin und bringen die Stadt voran. Auf dieser Seite findest Du eine Übersicht über grüne Erfolge, angestoßene und bereits umgesetzte Projekte. Die Liste wird laufend aktualisiert und ergänzt.

 

Antidiskriminierung
Bildung & Schule
Bürger*innenrechte
Datenschutz
Digitalisierung & Netzpolitik
Drogenpolitik
Energie
Fahrrad
Frauen* & Gender
Gesundheit & Pflege
Innen- & Rechtspolitik
Integration & Migration
Kultur
LSBTI & Queer-Politik
Mieten, Bauen & Wohnen
Partizipation & Beteiligung
Soziales
Stadtentwicklung
Tierschutz
Umwelt, Natur- & Klimaschutz
Verbraucher*innenschutz
Verkehr & Mobilität
Verwaltung & Bezirke
Wirtschaft
Wissenschaft & Forschung

Zur nachhaltigen Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements in Berlin haben wir die Erarbeitung einer Landes-Engagement-Strategie auf den Weg gebracht. Diese soll ressortübergreifend mit den Bezirken und den Berliner*innen in einem partizipativen und öffentlichen Beteiligungsprozess erarbeitet werden.

Berlin war 2010 das erste Bundesland mit einem eigenen Partizipations- und Integrationsgesetz. Im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag ist verankert, dass wir das Gesetz in dieser Legislatur evaluieren und weiterentwickeln. Dafür haben wir einen partizipativen Prozess mit den Berliner Migrantenorganisationen angestoßen.

Wir wollen die Klimakrise schnell und nachhaltig bekämpfen. Berlin fördert deshalb mit aller Kraft den Ausbau der erneuerbaren Energien. Damit die Solarwende in Berlin gelingt, müssen wir unsere Dächer stärker für Solaranlagen nutzen. Auf grüne Iniative hat die Hauptstadt dafür seit Mai 2019 ein SolarZentrum, in dem sich alle Berliner*innen kostenlos, kompetent und unabhängig beraten lassen können. Gemeinsam treiben wir die Energiewende voran!

Initiiert von uns Grünen hat das Berliner Abgeordnetenhaus einstimmig das Leitbild Zero Waste für Berlin beschlossen. Damit ist die politische Zielrichtung vorgegeben: Wir wollen eine Kreislaufwirtschaft, in der nur noch ein Bruchteil des Abfalls verbrannt werden muss. Dafür müssen wir mehr vermeiden, wiederverwerten, teilen und recyceln. Gemeinsam mit unseren Senatorinnen Regine Günther und Ramona Pop bauen wir Berlin zur Zero Waste-Stadt um.

Farblich markierte Radwege sind besser sichtbar und dadurch sicherer. Mit uns werden Berlins Straßen grün! So können bestehende Radwege schnell und unkompliziert verbessert werden, geschützte Radfahrstreifen sollen von vorneherein grün markiert werden. Darüber hinaus werden Kreuzungsbereiche rot markiert, um für eine erhöhte Aufmerksamkeit der Autofahrer*innen zu sorgen. Die ersten drei Grünbeschichtungen sind fertig, die nächsten in Planung.

Um preiswerte Öko-Energie für alle zugänglich zu machen, haben wir eine Mieterstrom-Plattform gestartet. Die Berliner Stadtwerke und die sechs kommunalen Wohnungsbaugesellschaften kooperieren für dieses Ziel. Zusammen sollen auf den Dächern Sonnenkraftwerke gebaut werden, deren Ökostrom die Mieter in den Häusern kostengünstig beziehen können.

2018 haben wir eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin durchgesetzt: Für die Beschaffung der neuen S-Bahnwagen soll es ein wettbewerbliches Verfahren geben. Berlin wird endlich einen landeseigenen Fahrzeugpool aufbauen. Wir sorgen dafür, dass mehr Züge auf die Gleise und alle Berliner*innen zuverlässig von A nach B kommen.

Mit Deutschlands erstem Mobilitätsgesetz leiten wir in Berlin die Verkehrswende ein. Wir schaffen geschützte Radstreifen, bauen Straßenbahnlinien aus und erhöhen die Taktung beim ÖPNV, wir geben Fahrrädern, Bussen, Straßenbahnen und Fußgänger*innen mehr Platz auf der Straße. Und das ist erst der Anfang. Wir wollen den Stadtraum endlich gerechter verteilen. 

Lastenräder sind eine echte Alternative zu Auto und Lieferwagen. Damit der Kauf für die Berliner*innen noch attraktiver wird und mehr Menschen auf die umweltfreundlichen, leisen und platzsparenden Gefährte umsteigen, fördert der Senat seit diesem Jahr Neuanschaffungen. Gewerbliche aber auch private Nutzer*innen können sich 33 Prozent der Kaufsumme erstatten lassen. 200.000 Euro stehen in diesem Jahr zur Verfügung, 500.000 Euro für 2019. 

Ein großer Erfolg der Haushaltsberatungen ist die Ausfinanzierung einer mehrjährigen Fördervereinbarung mit dem Landessportbund Berlin (LSB) zur Unterstützung des Breiten-­ und Leistungssports in Berlin (3 Millionen Euro). Damit erhält der LSB deutlich mehr Geld und damit Planungssicherheit. Dieser Globalsummenzuschuss wird aufgrund der stark gestiegenen Zahl von organisierten Sportler*in­nen in der Stadt erhöht. 

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