Lebenswerte Stadt
12.02.21 – Ein weiterer Schritt zur Erreichung der Pariser Klimaziele ist getan. Dank unserer Klimaschutzsenatorin Regine Günther hat der Senat erstmals eine feste Obergrenze für CO2-Emissionen beschlossen, sowie Sektorziele für die Bereichen Gebäude, Verkehr und Wirtschaft. Damit sollen…
03.02.21 – Über 70 Jahre lang stand das Auto im Mittelpunkt der Verkehrsplanung. Mit dem bundesweit ersten Mobilitätsgesetz haben wir das geändert und schon viele Fortschritte gemacht. Heute haben wir nun den nächsten Meilenstein erreicht und das weltweit erste Fußverkehrs-Gesetz…
Vielfalt Leben
04.06.20 – Diskriminierung ist leider ein alltägliches Phänomen, das – wenn zwar nicht alle – auf die eine oder die andere Weise doch die allermeisten Menschen betrifft. Und nicht selten sind es staatliche Behörden und Akteur*innen, von denen Diskriminierung ausgeht. Dies haben wir Grüne…
20.05.20 – 2018 haben wir eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin durchgesetzt: Für die Beschaffung der neuen S-Bahnwagen soll es ein wettbewerbliches Verfahren geben. Berlin wird endlich einen landeseigenen Fahrzeugpool aufbauen. Wir sorgen…
22.11.18 – Initiiert von uns Grünen hat das Berliner Abgeordnetenhaus einstimmig das Leitbild Zero Waste für Berlin beschlossen. Damit ist die politische Zielrichtung vorgegeben: Wir wollen eine Kreislaufwirtschaft, in der nur noch ein Bruchteil des Abfalls verbrannt werden muss. Dafür…
22.11.18 – Mit Deutschlands erstem Mobilitätsgesetz leiten wir in Berlin die Verkehrswende ein. Wir schaffen geschützte Radstreifen, bauen Straßenbahnlinien aus und erhöhen die Taktung beim ÖPNV, wir geben Fahrrädern, Bussen, Straßenbahnen und Fußgänger*innen mehr Platz auf der Straße.…
Zukunft schaffen
22.11.18 – Berlins Hochschulen bekommen im Vertragszeitraum (2018 bis 2022) knapp 650 Millionen Euro mehr. Im Jahr 2022 wird so das Gesamtvolumen auf 1,4 Milliarden Euro ansteigen. Zudem soll die 3,5-prozentige Steigerung ab 2019 auch erstmals für die allgemeinen Zuschüsse für…
Zusammenhalt sichern
22.11.18 – Die Zahl der Menschen, die in Berlin obdachlos sind, wächst immer mehr. Wir machen uns für die Ärmsten der Armen stark. Für die Modellprojekte "Duschbus" und Krankenheilwohnung für Obdachlose stehen im Doppelhaushalt 2,25 Millionen Euro bereit. Die Kältehilfe wird aufgestockt…
22.11.18 – Die Landesantidiskriminierungsstelle wird nach dem Wechsel von der Integrations- in die grüne Justizverwaltung gestärkt. Mit dem Doppelhaushalt 2018/19 erhält sie fünf zusätzliche Stellen und mehr Geld zum Ausbau der Antidiskriminierungsarbeit. Besonders wichtig ist uns die…
21.11.18 – In der Koalitionsvereinbarung wurden die Anpassung und eine ausnahmslose Anwendung des Modells der kooperativen Baulandentwicklung anvisiert. Die rot-rot-grüne Regierung hat dies umgesetzt. Alle Bauherr*innen beteiligen sich an den Kosten der technischen und sozialen…
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18.10.21
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