Berlin grünt!

Erfolgsmeldungen aus der grünen Regierungsarbeit

Seit der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 regieren Bündnis 90/Die Grünen in Berlin mit. Wir haben uns viel vorgenommen und werden zeigen: Es macht einen Unterschied, wenn Grüne an der Regierung beteiligt sind. Ob in den Bezirken, im Parlament oder in der Regierung: Bündnis 90/Die Grünen gestalten Berlin und bringen die Stadt voran. Auf dieser Seite findest Du eine Übersicht über grüne Erfolge, angestoßene und bereits umgesetzte Projekte. Die Liste wird laufend aktualisiert und ergänzt.

 

Antidiskriminierung
Bildung & Schule
Bürger*innenrechte
Datenschutz
Digitalisierung & Netzpolitik
Drogenpolitik
Energie
Fahrrad
Frauen* & Gender
Gesundheit & Pflege
Innen- & Rechtspolitik
Integration & Migration
Kultur
LSBTI & Queer-Politik
Mieten, Bauen & Wohnen
Partizipation & Beteiligung
Soziales
Stadtentwicklung
Tierschutz
Umwelt, Natur- & Klimaschutz
Verbraucher*innenschutz
Verkehr & Mobilität
Verwaltung & Bezirke
Wirtschaft
Wissenschaft & Forschung

Mit der Abschöpfung ihrer Vermögen trifft Rot-Rot-Grün manche Täter*innen härter als durch eine Haftstrafe. Deshalb nutzt Berlin die neuen Möglichkeiten nach Kräften. Die Erfolge geben uns Recht.

Der Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 hat gezeigt, dass wir die Sicht und Bedürfnisse der Betroffenen noch stärker in den Blick nehmen müssen. Im Juli 2018 hat die Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Terroranschlägen und Großschadensereignissen und deren Angehörige ihre Arbeit aufgenommen.

Lesben* werden oft nur mitgemeint: Wenn von Frauen die Rede ist, von Homosexuellen oder auch dann, wenn etwas queer ist. Selten hat man sie dabei aber auch vor Augen. Deshalb vergibt der Senat seit 2018 einen "Berliner Preis für Lesbische Sichtbarkeit".

Mit dem Doppelhaushalt 2018/19 hat Rot-Rot-Grün die größte personelle Verstärkung der Berliner Justiz seit 25 Jahren geschafft. Mit insgesamt 247 zusätzlichen Stellen und einem weiteren Ausbau der Ausbildungskapazitäten steht die Koalition für einen starken Rechtsstaat, für eine effektive Justiz und damit für die Gerechtigkeit in unserer Stadt.

In einem bundesweit einmaligen Pilotprojekt bekommen Gefangene in Berlin einen eingeschränkten Internetzugang. So können sie sich besser auf die Zeit nach der Haft vorbereiten, Bildungsangebote nutzen und den Kontakt zur Außenwelt halten. So wollen wir einen besseren Start in ein straffreies Leben in Freiheit ermöglichen. 

Jedes Jahr finden im Zuge von Ermittlungsverfahren hunderte Funkzellenabfragen in Berlin statt. Um die Bürger*innen zu informieren, wenn sie von diesem Grundrechtseingriff erfasst wurden, schafft die Justizverwaltung Transparenz und hat ein ein SMS-Informationssystem entwickelt. 

In Berlin dürfen weder Kopftuch noch Kippa oder Rollstuhl ein Nachteil bei der Wohnungssuche sein. Wir wollen eine vielfältige Stadt, in der sich alle Menschen in allen Stadtteilen wohlfühlen können. Deshalb haben wir eine Fachstelle gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt eingerichtet. 

Nach Vorbild Kopenhagens wird in Berlin ein Ort entstehen, wo Vernetzung, Wissen und Austausch zum Thema "Gutes Essen" gesammelt und ausgebaut werden. In Kopenhagen konnte der Anteil von Bio-Essen in Kitas, Schulen und öffentlichen Kantinen in einem sehr kurzen Zeitabschnitt erhöht werden. Dies ist auch unser Ziel für Berlin.

Mit Messer und Gabel können wir jeden Tag ein Zeichen gegen Tierquälerei, Gentechnik, den Klimawandel und Glyphosat und Co. Setzen. Zusammen mit der Zivilgesellschaft entwickeln wir eine Ernährungsstrategie, die darauf setzt, den Absatz von regionalen, saisonalen, veganen, vegetarischen und biologisch produzierten Lebensmitteln in Berlin zu erhöhen. Ein wichtiger Ansatz bei der Strategie ist es, Lebensmittelverschwendung und -verluste deutlich zu vermindern. 

Natura 2000 steht für ein europaweites, ökologisches Netz besonderer Schutzgebiete, das aus den Gebieten nach der "Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie“ und denen nach der Vogelschutzrichtlinie besteht. Unsere Senatorin Regine Günther hat 2017 die Unterschutzstellungsverfahren für die FFH-Gebiete Grunewald, Spandauer Forst, Pfaueninsel, Müggelsee sowie Tegeler Fließtal durch Ausweisung als Landschafts- oder Naturschutzgebiet abgeschlossen. Dadurch haben wir mit den Unterschutzstellungen drohende Strafzahlungen an die EU vermieden.

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