Berlin grünt!

Erfolgsmeldungen aus der grünen Regierungsarbeit

Seit der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 regieren Bündnis 90/Die Grünen in Berlin mit. Wir haben uns viel vorgenommen und werden zeigen: Es macht einen Unterschied, wenn Grüne an der Regierung beteiligt sind. Ob in den Bezirken, im Parlament oder in der Regierung: Bündnis 90/Die Grünen gestalten Berlin und bringen die Stadt voran. Auf dieser Seite findest Du eine Übersicht über grüne Erfolge, angestoßene und bereits umgesetzte Projekte. Die Liste wird laufend aktualisiert und ergänzt.

 

Antidiskriminierung
Bildung & Schule
Bürger*innenrechte
Datenschutz
Digitalisierung & Netzpolitik
Drogenpolitik
Energie
Fahrrad
Frauen* & Gender
Gesundheit & Pflege
Innen- & Rechtspolitik
Integration & Migration
Kultur
LSBTI & Queer-Politik
Mieten, Bauen & Wohnen
Partizipation & Beteiligung
Soziales
Stadtentwicklung
Tierschutz
Umwelt, Natur- & Klimaschutz
Verbraucher*innenschutz
Verkehr & Mobilität
Verwaltung & Bezirke
Wirtschaft
Wissenschaft & Forschung

Vor genau 100 Jahren endete der Erste Weltkrieg und damit auch endgültig Deutschlands Rolle als Kolonialmacht. Wir Grüne wollen, dass dieser Vergangenheit und den in deutschem Namen verübten Kolonialverbrechen endlich würdig erinnert wird. Deshalb haben wir in der Koalition einen Antrag für die Erarbeitung eines gesamtstädtischen (post-)kolonialen Erinnerungskonzepts auf den Weg gebracht.

Die Berliner Bibliotheken sind die wohl meist besuchten Kultureinrichtungen der Stadt. Auf grüne Initiative hat das Abgeordnetenhaus ein neues Bibliothekskonzept auf den Weg gebracht: Wir wollen verbindliche Standards in der Bibliotheksarbeit, die vorhandenen Stadtteilbibliotheken sichern (und wo nötig ausbauen) sowie aktuellen Entwicklungen wie Medienwandel und Digitalisierung Rechnung tragen.

Künstlerische und kreative Freiräume zu sichern und neu zu schaffen, zählt gerade in einer "wachsenden Stadt" wie Berlin zu den wichtigsten Aufgaben von Kulturpolitik. Gleiches gilt auch für die dringend notwendige Sanierung vieler städtischer Kulturimmobilien. Für diese Zwecke hat die Koalition deshalb rund 60 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, davon 20 Millinen im Rahmen des sogenannten Ankauffonds.

Wir Grüne sorgen dafür, dass Berlins vielfältige und lebendige Freie Szene weiter gestärkt wird – finanziell und strukturell. Mit dem neuen Festivalfonds und einer deutlichen Aufstockung der Mittel für die künstlerische Projektförderung sind wir bereits ein gutes Stück vorangekommen.

Durch einen von der grünen Fraktion initiierten Antrag konnten die landeseignen Unternehmen dazu verpflichtet werden, ein systematisches Nachhaltigkeitsprogramm zu implementieren und klare Verantwortlichkeiten zu benennen.

Die Expert*innenkommission zur Überarbeitung der Verfahrenshinweise der Berliner Ausländerbehörde Berlin (VAB) hat endlich ihre Arbeit aufgenommen. Sie erarbeitet Empfehlungen, wie das Aufenthaltsrecht auf Landesebene möglichst integrationsfreundlich umgesetzt und Bleibeperspektiven eröffnet werden können. Wenn wir Grünen nicht hartnäckig gedrängelt hätten, gäbe es die Kommission wohl heute noch nicht.

Die Groß- und Notunterkünfte für Geflüchtete werden endlich geschlossen und die Menschen überall in der Stadt untergebracht, möglichst gleichmäßig über alle Berliner Bezirke verteilt. Die Grünen-Fraktion hat die Entwicklung von integrativen Wohnformen angestoßen, wo Geflüchtete mit anderen gemeinsam leben können und so die Planungen des Senats zum Bau neuer Modularer Unterkünfte für Geflüchtete maßgeblich verbessert. 

Durch die Hartnäckigkeit der Grünen-Fraktion wird es bald ein Aufnahmeprogramm für besonders Schutzbedürftige geben: Ein Kontingent von jährlich 100 Personen ermöglicht, dass in Berlin Binnenvertriebene und traumatisierte Flüchtlinge – vorerst insbesondere Jesidinnen aus der Region Syrien und Nord-Irak – ein neues Zuhause finden und bedarfsgerecht versorgt werden können.

Im Vergleich zu den letzten Jahren hat sich die Luftqualität in Berlin bereits leicht verbessert. Dies ist auch auf ein Maßnahmenpaket zurückzuführen, das der Senat Anfang 2018 beschlossen hat. Darin enthalten: Mehr Tempo 30 auf Hauptstraßen, Förderprogramme für Taxis und wirtschaftsnahe Elektromobilität sowie ein Förderprogramm für Lastenräder. Aber das ist ist noch nicht alles...

Um den Umstieg auf emissionsärmere Fahrzeuge zu beschleunigen, hat der Senat Anfang 2018 ein Förderprogramm für Hybrid-Taxis ins Leben gerufen. Für jeden Diesel, der im Gegenzug verschrottet wird, erhalten Unternehmer*innen bis zu 2.500 Euro.

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