Berlin grünt!

Erfolgsmeldungen aus der grünen Regierungsarbeit

Seit der Abgeordnetenhauswahl im September 2016 regieren Bündnis 90/Die Grünen in Berlin mit. Wir haben uns viel vorgenommen und werden zeigen: Es macht einen Unterschied, wenn Grüne an der Regierung beteiligt sind. Ob in den Bezirken, im Parlament oder in der Regierung: Bündnis 90/Die Grünen gestalten Berlin und bringen die Stadt voran. Auf dieser Seite findest Du eine Übersicht über grüne Erfolge, angestoßene und bereits umgesetzte Projekte. Die Liste wird laufend aktualisiert und ergänzt.

 

Antidiskriminierung
Bildung & Schule
Bürger*innenrechte
Datenschutz
Digitalisierung & Netzpolitik
Drogenpolitik
Energie
Fahrrad
Frauen* & Gender
Gesundheit & Pflege
Innen- & Rechtspolitik
Integration & Migration
Kultur
LSBTI & Queer-Politik
Mieten, Bauen & Wohnen
Partizipation & Beteiligung
Soziales
Stadtentwicklung
Tierschutz
Umwelt, Natur- & Klimaschutz
Verbraucher*innenschutz
Verkehr & Mobilität
Verwaltung & Bezirke
Wirtschaft
Wissenschaft & Forschung

Bienen und andere Insekten sterben, die biologische Vielfalt geht zurück, Pflanzen verschwinden, immer weniger Vögel singen. Wir haben etwas dagegen und setzen endlich die Strategie zur biologischen Vielfalt um, die seit Jahren in der Schublade liegt. Dafür haben wir im Senat eine neue Stelle geschaffen.

Wir machen Berlin pestizidfrei und sorgen dafür, dass Gifte wie Glyphosat nicht die Stadtnatur und Menschengesundheit gefährden. Wir schützen damit die biologische Vielfalt und sorgen dafür, dass die Bienen und Bestäuber unserer Stadt auch morgen gern in Berlin leben.

Zusammen mit den Akteur*innen der urbanen Gärten, den Kleingartenverbänden und interessierten Verbänden in Berlin entwickeln wir ein gesamtstädtisches Konzept für urbane, Klein- und interkulturelle Gärten. Dafür wurde in der Verwaltung eine eigene Stelle geschaffen, die in Zukunft als Scharnier zwischen Zivilgesellschaft und Politik dient.

Wir investieren 2018 und 2019 insgesamt 8 Millionen Euro für eine bessere Baumpflege, für Baumschutz und Neuanpflanzungen. Unser Ziel: für jeden Baum, der gefällt wird, wird mindestens ein neuer gepflanzt. Wir wollen die grüne Null erreichen.

Kleingartenanlagen bringen mehr Lebensqualität in die Städte. Sie sind wertvolle grüne Oasen und erfüllen zudem eine wichtige ökologische und soziale Aufgabe. Deshalb müssen sie erhalten bleiben! Wir schaffen mit dem Kleingartenentwicklungsplan Rechtssicherheit bis 2030 als ersten Schritt. Die Öffnung der Kleingärten in die Kieze und die ökologische Gestaltung der Kleingartenanlagen werden von uns in Zusammenarbeit mit den Kleingärtner*innen vorangetrieben.

Die Honig- und Wildbienen spielen bei der Erhaltung der Biodiversität eine wichtige Rolle. Wir entwickeln eine Strategie zum Schutz und zur Förderung von Bienen und anderen Bestäubern. In einigen Bezirken wird schon jetzt auf Bienenfreundlichkeit geachtet, z.B. im Rahmen des Projekts "Essbarer Bezirk" und bei der Entwicklung von Parkpflegekonzepten. Das sollte berlinweit Schule machen.

Verwahrloste und hoffnungslos überbelegte, teuer vermietete Wohnhäuser, sogenannte "Schrottimmobilien", sind in Berlin ein Problem, das mit der bestehenden Gesetzgebung kaum zu beheben ist. Daher arbeiten wir mit Nachdruck daran, dass das Wohnungsaufsichtsgesetz zeitnah reformiert wird. In dem von uns vorgelegten Sechs-Punkte-Plan sind die notwendigen Veränderungen definiert.

Gemeinsam mit den Berliner Roma- und Sinti-Selbstorganisationen erarbeiten wir zur Zeit das Konzept eines Roma-Beirates. Dieses wird dem Senat in allen Sinti und Roma betreffenden Belangen beratend zur Seite stehen. Das hoch angesiedelte Gremium soll paritätisch aus Politik und Community-Vertreter*innen besetzt sein.

Die Diskriminierung von Roma und Sinti ist in Berliner Schulen, bei Ämtern und Behörden sowie bei der Wohnungs- und Jobsuche Alltag. Mit einem von uns erarbeiteten Fünf-Punkte-Plan soll Antiziganismus gezielt bekämpft werden.

Wir hinterfragen planerische Gewohnheiten und fördern Innovationen wie z.B. Holzbau, flexible Raumstrukturen und Wohn-Sharing-Modelle. Wir wollen nicht nur Daseinsvorsorge mitdenken, soziale Infrastruktur entwickeln und Vielfalt ermöglichen, sondern auch Berlin behutsam ausbauen mit intelligenter Nachverdichtung und flächensparenden Konzepten.

Seiten