10.06.14 –
Dank eines prominenten Neuzugangs in einem bayerischen Gefängnis, wissen wir jetzt, wie dort die Zellen aussehen und was dort im Argen liegt. Aber auch in Berlin gibt es große Probleme, die meist nicht öffentlich werden, und, vor wenigen Wochen, die Flucht von zwei Häftlingen aus der Justizvollzugsanstalt Moabit.
Am Montag, den 23. Juni, wollen wir um 19.00 Uhr (!), auf Einladung der Abgeordneten Bene Lux und Dirk Behrendt, im Abgeordnetenhaus (Niederkirchnerstraße 5, Nähe S/U-Bahnhof Potsdamer Platz) mit Betroffenen über aktuelle Probleme des Strafvollzugs reden. Dazu gehören fehlendes Personal, veraltete und zu kleine Zellen in den teilweise schon im 18. Jahrhundert gebauten Gefängnissen, Suizide von Häftlingen, der Umgang mit Häftlingen mit Migrationshintergrund, Überstellungsabkommen und die Sicherungsverwahrung.
Außerdem wird sich die neu gegründete „AG Strafvollzug“ vorstellen.
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Hinweise
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz: über den Strafvollzug
Wikipedia über Justizvollzugsanstalten in Berlin und die Sicherungsverwahrung
Planet Tegel (aus der JVA)
Aktuelle Anfragen zum Thema von Dirk Behrendt
Rechtsschutz im Knast? Entscheidungen der Berliner Strafvollstreckungskammer
Sicherungsverwahrung in Berlin: Gelten Recht und Gesetz auch für die Untergebrachten? Diagnostik
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