18.11.13 –
Am Montag, den 25. November, treffen wir uns, auf Einladung der Abgeordneten Bene Lux und Dirk Behrendt, um 19.30 Uhr im Abgeordnetenhaus (Niederkirchnertraße 5, Nähe S/U-Bahnhof Potsdamer Platz).
Als Gast begrüßen wir
Er ist seit dem 20. August der Chef des Berliner Verfassungsschutzes.
Der Jurist trat damit die Nachfolge der vor einem Jahr zurückgetretenen Claudia Schmid an, die wegen einer Aktenvernichtung zurücktrat. Sie hatte seit 2001 die Abteilung II der Innenverwaltung, den Verfassungsschutz, in seiner heutigen Form aufgebaut.
Bernd Palenda kennt den hiesigen Verfassungsschutz seit langem. Ab 1990 arbeitete er in der Verfassungsschutzabteilung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport. 1993 ging er in das Innenministerium Brandenburg. Von 2001 bis 2005 leitete er im Verfassungsschutz Brandenburg das Grundsatzreferat und wurde gleichzeitig im Juli 2004 stellvertretender Leiter der Verfassungsschutzabteilung.
Im Januar 2006 übernahm Palenda das Grundsatzreferat in der Abteilung Verfassungsschutz in Berlin. Im März 2011 wechselte er als Führungskraft in die Abteilung III – Fachaufsicht und Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - der Senatsverwaltung.
Seit November 2012 wurde unter der kommissarischen Leitung Palendas im Verfassungsschutz ein Referat „Rechtsextremismus“ aufgebaut und personell verstärkt. Der Bereich Rechtsextremismus wurde aus der bisherigen Struktur - in einem Referat mit dem Bereich Linksextremismus - herausgelöst.
Wie will er den Berliner Verfassungsschutz weiter entwickeln? Wo sieht er Schwerpunkte seiner künftigen Arbeit? Welche Aufgaben kann nur der Verfassungsschutz erledigen?
Über diese und weitere Fragen wollen wir mit ihm diskutieren.
Hinweise
Homepage des Berliner Verfassungsschutzes
Wikipedia über den Verfassungsschutz Berlin und Bernd Palenda
Berliner Zeitung: Interview mit Bernd Palenda (11. September 2013)
Tagesspiegel: Interview mit Bernd Palenda (14. September 2013)
Kategorie