20.05.20 – von lag.netzpolitik –

Die LAG DigiNetz befasste sich in ihrer monatlichen Sitzung am 14. Mai 2020 mit dem Thema Digitale Wahlen und Abstimmungen.

In der Sitzung berichteten zunächst Stefan Ziller (Mitglied des Abgeordnetenhauses, stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Digitales) davon, wie das Abgeordnetenhaus derzeit mit den Herausforderungen der Corona-Pandemie umgeht: So sei es neu, dass Ausschusssitzungen live gestreamt werden. Auch wenn es technisch und rechtlich möglich sein dürfte, würden diese Sitzungen aber derzeit nicht insgesamt ins Digitale verlagert. Stefan diskutierte mit der LAG darüber, unter welchen Voraussetzungen und zu welchem Grad eine Umstellung auf digitale Prozesse sinnvoll sein kann. Dabei sprach er sich dafür aus, Debatten nicht ohne Grund zu beschleunigen, da dies die Art und Weise eines Diskurses verändere. Im Anschluss gab Thomas Künstler (Referent für Beteiligung und Digitales der Bundesgeschäftsstelle) einen Einblick, wie die Partei die Herausforderungen von Corona bisher gemeistert hat. Er gab zudem einen Einblick in die anstehenden Prozesse und berichtete von der Entwicklung eines digitalen Abstimmungstools. Dabei betonte er, dass es nach der Pandemie darauf ankommen werde, Erkenntnisse zu überführen und Neuerungen sinnvoll in die Parteiarbeit zu integrieren. Er betonte, dass es sinnvoll sei, Veranstaltungen nicht nur spiegelbildlich vom Analogen ins Digitale zu übertragen, sondern die Art und Weise der Durchführung auf die technischen Rahmenbedingungen anzupassen.

Wir bedanken uns bei den Referenten und allen Teilnehmer*innen!