23.05.18 –
Vor einem Jahr, am 24. Mai 2017, hat die rot-rot-grüne Koalition das Kraftwerk Klingenberg abgeschaltet und ist damit aus der Braunkohle ausgestiegen. Dazu erklären Nina Stahr, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, und Anja Engelmohr, Beisitzerin im Landesvorstand:
"Die Abschaltung des Kraftwerks Klingenberg vor einem Jahr war ein Meilenstein für die Berliner Energiewende. Aber das war erst der Anfang. Mit der Novellierung des Energiewendegesetzes hat Berlin den Kohleausstieg als erstes Bundesland rechtsverbindlich festgelegt. Bis spätestens 2030 soll das letzte Kohlekraftwerk in der Hauptstadt vom Netz gehen. Damit wird Berlin zum Vorbild für ganz Deutschland.
Wir machen Ernst mit Klimaschutz. Bis 2050 soll Berlin vollständig klimaneutral werden. Dafür packen wir nicht nur beim Kohleausstieg an: Mit den Berliner Stadtwerken treiben wir die Energiewende voran und investieren in die Stadt von morgen. Endlich können die Berlinerinnen und Berliner lokalen Ökostrom beziehen. Mit der nötigen Finanzausstattung und der Novelle des Betriebe-Gesetzes haben wir die Weichen für eine kraftvolle Entwicklung gestellt.
Schon jetzt zeigen die Stadtwerke, dass sie ein starker Akteur für mehr Klimaschutz sind: Beim Ausbau der Photovoltaik war Berlin 2017 Spitzenreiter der Bundesländer – mit 11,6 kWp pro Quadratmeter. Die Stadtwerke haben den Zubau maßgeblich vorangebracht. Berlin macht vor, wie die Energiewende mit nachhaltiger, dezentraler Erzeugung im urbanen Raum funktionieren kann.
Mit Rot-Rot-Grün wird Berlin zum Vorreiter für Klimaschutz und Energiewende."
Am 26. Mai 2018 ruft das Bündnis Kohleausstieg Berlin vor dem Kraftwerk Moabit zur Demonstration für den Steinkohleausstieg auf. Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Demonstration.